Regierung will "interoperable" elektronische Mauterfassung in Europa

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/MAP) Die Bundesregierung hält es für erforderlich, dass elektronische Systeme zur Erhebung von Straßengebühren (Maut) in Europa "interoperabel", also wechselseitig funktionsfähig sind. Dies geht aus ihrer Antwort (15/281) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/237) hervor. Bei der Gestaltung des deutschen Lkw-Mautsystems sei Wert auf die Interoperabilität gelegt worden. So sei vorgesehen, dass die Geräte, die auf Basis der Satellitentechnik funktionieren, eine technische Schnittstelle zur Nahbereichskommunikation haben. Die in Deutschland ausgegebenen Geräte seien daher grundsätzlich zur elektronischen Mauterhebung in anderen Staaten geeignet. Im Übrigen geht die Regierung nach eigenen Worten davon aus, dass eine Vereinheitlichung der Systeme, beispielsweise zwischen Deutschland und Österreich, Aufgabe der jeweiligen Betreiber ist. Sie erklärt sich jedoch dazu bereit, dem Betreiber des deutschen Lkw-Mautsystems zu gestatten, das im Rahmen der automatisierten Mauterhebung in Deutschland verwendete Gerät auch in Österreich einzusetzen.