Union fragt nach Hilfe für Hepatitis-C-Opfer der ehemaligen DDR

Gesundheit und Soziale Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROR) Die Hilfe für mit Hepatitis-C infizierte Frauen interessiert die CDU/CSU in einer Kleine Anfrage (15/2698). Der Bundestag habe im Jahr 2000 beschlossen, den im Rahmen einer Immunprophylaxe der ehemaligen DDR infizierten Frauen juristisch und materiell zu helfen, da sich ihre Versorgungssituation als Opfer einer Straftat nach der Wiedervereinigung im Vergleich zum Recht der ehemaligen DDR vielfach verschlechtert habe. Bei der Umsetzung des Gesetzes, so die Fraktion, gebe es Probleme bei der Einstufung der Minderung der Erwerbstätigkeit. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Anerkennungsbescheide seit Inkrafttreten verschickt worden sind und wie hoch die jeweilige Erwerbsminderung ist. Außerdem geht es um Forderungen infizierter Frauen, entgangene Rentenversicherungsansprüche geltend zu machen. Schließlich fragen die Parlamentarier, ob die Bundesregierung über fachlich fundierte medizinische Gutachten oder Studien zum Verlauf und zu den Folgeerkrankungen bzw. Spätfolgen durch die Infektion verfügt.