Union will Auskunft zur Finanzierung der Europa-Universität Viadrina

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Die Finanzierung der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU (15/3397). Presseberichten zufolge habe die Bundesregierung der Präsidentin der Viadrina, Professor Gesine Schwan, 50 Millionen Euro für ihre Hochschule zugesagt, heißt es darin. Von dieser vom Bundeskanzler gegebenen Zusage, so die Union, soll die Präsidentin selbst am Tag nach der Wahl des Bundespräsidenten das Bundesministerium der Finanzen unterrichtet haben.

Die CDU/CSU-Fraktion will nun wissen, seit wann über einen prinzipiellen Finanzbeitrag des Bundes für die Universität verhandelt wurde und wann die Entscheidung darüber gefallen ist. Weiter ist für sie von Interesse, wie sich die Bundesregierung zu den in der Presse erhobenen Vorwürfen, die Zuweisung stünde im Zusammenhang mit der Kandidatur von Gesine Schwan für das Amt des Bundespräsidenten, stellt. Gefragt wird unter anderem ferner nach der Höhe des in Aussicht gestellten Betrages, aus welchem Titel des Bundeshaushalts und wofür die Förderung erfolgen soll und nach welchen fachlichen oder sachlichen Kriterien die Entscheidung getroffen wurde.