THEMEN DER WOCHE

Jahresgutachten des Sachverständigenrates

Der Vorsitzende des Sachverständigenrates übergibt das Jahresgutachten an Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Übergabe des Jahresgutachten
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Die Konjunkturprognosen für dieses Jahr beschäftigen das Parlament am Donnerstag, 27. Januar. Zur ersten Lesung liegen dazu das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung vor. Die "fünf Weisen" erwarten ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent und eine durchschnittliche Inflationsrate von 1,6 Prozent.

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Debatte über die Verwendung des genetischen Fingerabdrucks

Untersuchung eines genetischen Fingerabdrucks
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Weiterhin geht es am Donnerstag um einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion, den genetischen Fingerabdruck für die Verbrechensbekämpfung zu nutzen. Die Fraktion hatte den Antrag bereits im Dezember 2003 eingebracht. Am vergangenen Mittwoch wurde er im Rechtsausschuss des Bundestages vertagt. Andere Fraktionen hatten argumentiert, die Initiative der Union reiche nicht aus, da es einer klaren Gesetzesgrundlage bedürfe. Die Union hat jetzt von ihrem Recht Gebrauch gemacht, das Thema auf die Tagesordnung des Parlaments zu setzen.

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Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Arno Lustiger
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Am 27. Januar, dem 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, findet im Deutschen Bundestag die zentrale Gedenkveranstaltung statt, an der Vertreter aller Verfassungsorgane teilnehmen. Nach der Begrüßung durch Bundestagspräsident Thierse wird Prof. Dr.h.c. Arno Lustiger, Überlebender verschiedener Konzentrationslager, heute in Frankfurt am Main lebend, sprechen. Die Veranstaltung wird musikalisch von Wolf Biermann begleitet, der Lieder aus dem "Großen Gesang vom ausgerotteten jüdischen Volk" von Jizchak Katzenelson vorträgt.

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Online-Befragung des Deutschen Bundestages

Jugendliche vor einem Bildschirm auf dem die Homepage des Deutschen Bundestages zu sehen ist

Jugendliche vor einem Bildschirm
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In regelmäßigen Abständen führt das Referat Online-Dienste, Parlamentsfernsehen (PI 4) des Deutschen Bundestages Befragungen zum Thema "Internetprogramm des Deutschen Bundestages" durch, um die Inhalte und Angebote möglichst bürgernah zu gestalten. Wir möchten Sie einladen, an einer innovativen Online-Umfrage teilzunehmen.

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Streitgespräch Blickpunkt Bundestag

Die Abgeordneten Florian Pronold und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Moderator Sönke Petersen im Fernsehstudio des Deutschen Bundestages.

Die Debatte um die Regelung der Abgeordneteneinkünfte ist neu entbrannt. Während die einen mehr Informationen über die Nebenverdienste der Volksvertreter wünschen, halten andere die bestehenden Regelungen für ausreichend. Der Abgeordnete Florian Pronold (SPD-Fraktion) diskutiert im Streitgespräch Blickpunkt Bundestag mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP-Fraktion) die Frage: "Nebenverdienste - brauchen wir den gläsernen Abgeordneten?"

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Transparenz bei Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten

Blick in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes während einer Debatte des Deutschen Bundestages

Zu der gegenwärtigen Diskussion um Nebentätigkeiten von Abgeordneten bieten wir den interessierten Bürgerinnen und Bürgern folgende Informationen zu diesem Thema:

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