Tagesordnung der 151. Sitzung, Donnerstag, 20.01.2005

3.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)

zum Antrag SPD,B90/GRÜNE
Forschung für Nachhaltigkeit - Motor für Innovationen
zum Antrag Fraktion der CDU/CSU
Mit Innovation auf Wachstumskurs eine einheitliche Strategie
zum Antrag FDP
Innovationsstrategie für Deutschland - Wissenschaft und Wirtschaft stärken
zur Unterrichtung Bundesregierung
Bundesbericht Forschung 2004
- Drs 15/3452, 15/2971, 15/3332, 15/3300, 15/4216 -

3.b) Beratung Antrag Fraktion der CDU/CSU

Informatives Berichtswesen als Grundlage einer guten Forschungsund Technologiepolitik
- Drs 15/4497 -
(TOP 3a+b, 01:30 Stunden)

4.a) Beratung Antrag Fraktion der CDU/CSU

Standort Deutschland - Innovation und Wachstum stärken durch Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
- Drs 15/4503 -

4.b) Beratung Antrag FDP

Wider die Vertrauenskrise - Für eine konsistente und konstante Wirtschaftspolitik
- Drs 15/1589 -
(TOP 4a+b, 01:15 Stunden)

24.) Überweisungen im vereinfachten Verfahren

25.) Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Unterbrechung der Sitzung um 14 Uhr aufgrund des Staatsaktes zum Gedenken an die Opfer der Flutkatstrophe an den Küsten des Indischen Ozeans.

Fortsetzung der Tagesordung ab 15:30 Uhr

ZP.5) Aktuelle Stunde

auf Verlangen Fraktion der CDU/CSU
Vorstoß des Bundeskanzlers zur Lockerung der Kriterien des europäischen Stabilitäts- und wachstunspaktes, um mehr Flexibilität bei der Neuverschuldung zu erhalten
(ZP5, 01:15 Stunden)

5.) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung über die Perspektiven für Deutschland - Nationale Strategie für nachhaltige Entwicklung Fortschrittsbericht 2004
- Drs 15/4100 -
(TOP 5, 01:00 Stunde)

6.) Beratung Große Anfrage Fraktion der CDU/CSU

Wirtschaftsraum Nordsee als Wachstumsregion mit Zukunft
- Drs 15/4027 -
(TOP 6, 00:45 Minuten)

7.) Beratung Antrag SPD,B90/GRÜNE

Das Programm Soziale Stadt weiterentwickeln und ausweiten
-
- Drs 15/4660 -
(TOP 7, 00:45 Minuten)

8.a) Beratung Antrag Fraktion der CDU/CSU

Den Beziehungen zu Lateinamerika Bedeutung und Zukunft geben
- Drs 15/4388 -

8.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

zum Antrag SPD,B90/GRÜNE
Intensivierung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union, Lateinamerika und der Karibik
- Drs 15/3205, 15/3840 -
(TOP 8a+b, 00:45 Minuten)

9.) Beratung Unterrichtung BRH

Bemerkungen des BRH 2004 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (einschließlich der Feststellung zur Jahresrechnung des Bundes 2003)
- Drs 15/4200 -
(TOP 9, 00:30 Minuten)

24.g) Beratung Antrag FDP

Wehrpflicht aussetzen - Freiwilligen, militärischen Kurzdienst einführen
- Drs 15/4178 -
(TOP 24g, 00:30 Minuten)

18.a) Zweite und dritte Beratung SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektround Elektronikgeräten
- Drs 15/3930 -(1.Ber. 133.Sitz.)
- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Elektro- und Elektronikgeräte gesetz
- Drs 15/4234(1.Ber. 140.Sitz) - 15/4666-

18.b Beratung BeschlEmpf und Ber (15.A)

zum Antrag FDP
Verwertung von Elektronik-Altgeräten ökologisch sachgerecht und unbürokratisch gestalten
-Drs 15/3950, 15/4666 -
(TOP 18a+b, 00:30 Minuten)

12.) Beratung Antrag Fraktion der CDU/CSU

Energieeffizienz in Gebäuden steigern - Unbürokratische Energieausweise entwickeln
- Drs 15/4506 -
(TOP 12, 00:30 Minuten)

11.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen und zur Änderung wohnungsrechtlicher Vorschriften
- Drs 15/4231, (1. Beratung,145. Sitzung), 15/4673 -
(TOP 11, 00:30 Minuten)

14.) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)

zum Antrag SPD,B90/GRÜNE
Sicherheit an unbeschrankten Bahnübergängen sofort verbessern
zum Antrag Fraktion der CDU/CSU
Mehr Sicherheit an unbeschrankten Bahnübergängen
- Drs 15/4150, 15/1984, 15/.... -
(TOP 14, 00:30 Minuten)

15.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung

Tätigkeitsbericht 2002/2003 der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post - Bericht nach §81 Abs.1 Telekommunikations gesetz und §47 Abs.1 Postgesetz und Sondergutachten der Monopolkommission gem § 81 Abs.3 Telekommunikationsgesetz und §44 Post gesetz
- Drs 15/2220 -

15.b) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung

Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post 2002/2003 und zum Sondergutachten der Monopolkommission von 2003 Wettbewerbsintensivierung in der Telekommunikation - Zementierung des Postmonopols
- Drs 15/4584 -
(TOP 15a+b, 00:30 Minuten)

Seitenanfang

Druckversion