TRANSRAPID

Ausbau der Versuchsanlage Emsland fand keine Mehrheit

(vb) Die Transrapid-Versuchsanlage Emsland soll nicht als Referenz- und Demonstrationsstrecke modernisiert und ausgebaut werden. Der Bundestag lehnte am 28. September mit den Stimmen der Koalition und der PDS sowie gegen das Votum von Union und F.D.P. einen Antrag der CDU/CSU (14/3183) ab, in dem die Parlamentarier auch forderten, die Referenzstrecke Hamburg-Berlin erfolgreich zum Abschluss zu bringen.

Mit der gleichen Mehrheit bei Enthaltung der F.D.P. lehnte das Plenum einen weiteren Antrag der Union (14/2359) ab, in dem sich die Parlamentarier dafür aussprachen, die Transrapid-Verbindung zwischen den beiden Großstädten bis zum Jahr 2005 zu realisieren. Einen Antrag der PDS (14/2359), der die Aufhebung des Gesetzes über den Bedarf einer Magnetschwebebahn vorsah, lehnten alle anderen Fraktionen ab.

Im Ausschuss vertrat die SPD die Auffassung, die Entscheidung gegen die Strecke Hamburg-Berlin sei "weise und überfällig" gewesen. Die Partner Bund, Deutsche Bahn AG (DB AG) und das Industriekonsortium seien sich aber einig gewesen, dass der Stellenwert der Magnetschwebebahntechnik von herausragender Bedeutung sei und wollten einen Standort in Deutschland suchen, wo diese Technik zur Anwendung kommen könne. Die Versuchsanlage im Emsland werde bis auf weiteres betrieben.

In den Augen der Union hat die Regierung mit ihrer Entscheidung gegen den Bau der Transrapid-Strecke einen Fehler gemacht, der Deutschland Zukunft und Arbeitsplätze koste und durch den verhindert worden sei, dass die Bundesrepublik über das modernste Verkehrsmittel überhaupt verfüge. Man könne prognostizieren, dass es unter dieser Koalition eine Anwendung dieser Technologie nicht geben werde.

Die Bündnisgrünen sahen das Problem darin, dass die frühere Koalition eine ungeeignete Strecke ausgewählt habe, da Hamburg-Berlin gut in das DB-Netz eingebunden sei. Es seien falsche Fahrgastzahlen zugrunde gelegt und die Investitionskosten heruntergespielt worden. Man könne der Koalition nicht vorwerfen, dass sie angesichts solcher Fehlkalkulationen dieses Projekt nicht auf den Weg bringe.

Nach Ansicht der Liberalen war es ein großer Fehler, die Transrapid-Strecke Hamburg-Berlin aufzugeben. Die Probleme der Versuchsanlage Emsland lägen nicht an dem Fahrzeug, sondern an einem 20 Jahre alten Träger. Dieser müsse verbessert werden, um höhere Geschwindigkeiten zu erreichen. Momentan lasse die Anlage es nicht zu, die Transrapid-Technik zu verkaufen.

Die PDS erklärte zu ihrem Antrag, die gesetzliche Bedarfsfeststellung müsse möglichst schnell aufgehoben werden, um Schadensersatzansprüche zu mindern. Sie kritisierte, bis Ende 1998 sei behauptet worden, die Versuchsstrecke könne in die Anwendung gehen.