AUSSCHUSS FÜR KULTUR UND MEDIEN

Neue Medien erfordern einen besonderen Orientierungsbedarf

(ku) Für die humanistische Bildungsgesellschaft gibt es einen besonderen Orientierungsbedarf beim Zugang zu den neuen Medien, erklärte Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) am 17. Januar in der Diskussion zu den Voraussetzungen und Folgen der Technologie im Fachausschuss.

Zuvor hatte die Regierung durch den Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die Abgeordneten über den Stand der Umsetzung des Aktionsprogramms informiert und berichtet, die Regierung werde den Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats zur "Offenen Medienordnung" nicht folgen. Die Regierung sagte einen schriftlichen Bericht zu und erläuterte die Position der Monopolkommission sowie die Haltung zu einem F.D.P.-Antrag (14/2362neu) zur "Offenen Medienordnung".

Das Wirtschaftsministerium unterstrich die Einschätzung des Kulturbeauftragten, angesichts der Informationsflut sei eine gezielte Auswahl und Orientierung beim Zugang zu den neuen Medien von herausragender Bedeutung. Während es bei der ersten industriellen Revolution ein Bildungsdefizit hinsichtlich der Möglichkeiten der damals neuen Technologien mit der Folge landesweiter Gründungen von Bildungsvereinen gegeben habe, sei die Gesellschaft diesmal gefordert, angesichts der Fülle von Informationen klare Auswahl- und Orientierungsmöglichkeiten zu bieten. Die Regierung sei zuversichtlich, bis Jahresende einen 100-prozentigen Zugang der Schulen ans Netz zu gewährleisten.

Im internationalen Vergleich habe Deutschland deutlich aufgeholt. Als 1989 die USA bereits eine 90-prozentige Zugangsquote zum Internet aufwiesen, habe Deutschland mit 35 Prozent weit abgeschlagen hinter Finnland mit 60 Prozent gelegen. Für 2001 könne davon ausgegangen werden, in den Schulen eine Zugangsquote von 100 Prozent und allgemein etwa 80 Prozent zu erreichen. Die Regierung habe dies auf vielfältige Weise gefördert. Inzwischen gebe es bundesweit 24 Kompetenzzentren für das Handwerk, um kleineren und mittelständischen Betrieben den Zugang zum E-Commerce zu erleichtern, während das öffentliche Angebot aller Bibliotheken auch benachteiligten Gruppen einen Internetzugang ermögliche. Das Problem an den Schulen sei nicht die Technik. Es fehle an Bildungssoftware, und zwischen Schülern und Lehrern gebe es zuweilen eine Umkehrung des Kenntnisstandes. Generations- und Softwareprobleme könne der Bund aber nicht lösen, weil Lehrerausbildung Ländersache sei.

Zur Neuen Medienordnung und zur Regelung inhaltlicher und technischer Fragen für private und öffentliche Informationsanbieter via Rundfunk, Fernsehen und Internet erklärte die Regierung, man sei froh, "dass die Länder nicht mehr kategorisch ‚nein' sagen". Es sei nicht das Bestreben des Bundes, Kompetenzen an sich zu reißen. Die Regierung würde es begrüßen, wenn alle Länder in einer Ländermedienanstalt zu gemeinsamen Lösungen fänden. Unsinnig sei es, wenn sich einerseits zwei Sendeanstalten zusammenschlössen, aber andererseits regionale "Landesmedienanstalten" fortbestünden.