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Das Parlament
Nr. 03-04 / 19.01.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Michael Edinger
* Freud und Leid in der Landespolitik
Landtagsabgeordnete: Volksvertreter abseits des Rampenlichts

Wer einem ausländischen Besucher den aus zwei Fremdwörtern zusammengesetzten und doch so unverwechselbar deutschen Begriff "Exekutivföderalismus" verdeutlichen soll, dem bietet sich seit kurzem mit der Kommission zur Reform der bundesstaatlichen Ordnung ein neues Anschauungsbeispiel. In der Kommission brüten die 16 Ministerpräsidenten und eine gleich große Zahl von nach Parteienproporz bestimmten Bundestagsabgeordneten über nichts Geringeres als über eine Reform des Föderalismus. ... mehr

Karl-Otto Sattler
* Dicke Luft über der Grenze
Ärger in der Saar-Lor-Lux-Region über das Atomkraftwerk Cattenom

Manchmal ist es mit der Harmonie schnell vorbei. Die nuklearen Abflüsse in die Mosel stellten "kein Problem für die öffentliche Gesundheit dar", verkündet kurz und bündig die Tagungsleiterin Josette Taddei. Sie könne sich hier nicht anders verhalten als in lothringischen Gremien. Und so ... mehr

Theo Wassmann
* Ein Tiefwasserhafen als Port für dicke Pötte
Niedersachsen und Bremen: Große Pläne für eine Konkurrenz zu Rotterdam

Schwere Fracht hatte der Bote im Auto, als er Anfang November bei der Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) in Aurich vorfuhr. In zwölf Aktenordnern befand sich, was dem Nordwesten Niedersachsens den Aufschwung bringen soll. Der Jade-Weser-Port soll, wenn er einmal fertig ist, als zweitgrößter ... mehr