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Hartmut Hausmann
Kroatien wünscht schnellen Beitritt
Präsident Mesic vor EU-Parlament
Nach Slowenien will Kroatien das zweite Land des früheren
Jugoslawien sein, das Mitglied in der Europäischen Union wird.
Dieser Weg zu einer EU-Vollmitgliedschaft sei das wichtigste
außenpolitische Ziel der kroatischen Republik, erklärte
Präsident Stipe Mesic am 26. Februar vor dem Europäischen
Parlament in Brüssel, wobei er sich aber nicht auf einen
konkreten Zeitraum festlegen wollte.
Zagreb hatte vor Jahresfrist einen Beitrittsantrag in
Brüssel gestellt und dabei auch die Unterstützung der
damaligen EU-Ratspräsidentschaft gehabt, die Kroatien schon im
Juni 2003 beim EU-Gipfeltreffen in Thessaloniki den
Kandidatenstatus, wie ihn auch die Türkei schon hat,
zubilligen wollte. Doch die EU-Kommission hat die Prüfungen
noch nicht abgeschlossen, die Voraussetzung für den Beginn von
offiziellen Aufnahmeverhandlungen sind. Offenbar hegt Zagreb aber
noch immer die Hoffnung, gleichzeitig mit Rumänien und
Bulgarien aufgenommen zu werden, deren Beitritt für 2007
anvisiert wird.
Andererseits verfolgt Kroatien eine individuelle
Annäherungsstrategie, wie Mesic erklärte, die auch die
anderen Westbalkanstaaten ermutigen könnte, den gleichen Weg
zu gehen. Als großen Vorteil Kroatiens gegenüber anderen
Ländern nannte der Präsident die Tatsache, dass sein Land
das einzige auf dem westlichen Balkan sei, das politische und
wirtschaftliche Stabilität aufweise.
Kriegsverbrechertribunale
Gegenüber der in Westeuropa vielfach noch angezweifelten
Bereitschaft der kroatischen Regierung, mit dem Haager
Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien
zusammen zu arbeiten, sagte Mesic, es sei von großer Bedeutung
für eine Aussöhnung in der Region, alle Personen vor
Gericht zu stellen, die in Verbrechen verwickelt gewesen seien.
Sobald die Justizreform in seinem Land abgeschlossen sei,
würden sich auch kroatische Gerichte vermehrt mit
Kriegsverbrechen befassen. Zum Verbleib des von Den Haag gesuchten
mutmaßlichen Kriegsverbrechers Kutowina, erklärte der
Präsident, er könne keine Angaben über dessen
Aufenthalt machen.
Unmittelbar vor der Rede Mesics war die Nachricht bekannt
geworden, dass der mazedonische Präsident Boris Trajkovski bei
einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen ist. Trajkovski war nach
Mostar unterwegs, wo er mit Mesic auf einer Konferenz zur
Investitionslage in Bosnien-Herzegowina zusammentreffen wollte.
Mesic sprach von einem schweren Schlag, weil seine
Integrationspolitik von allen verfeindeten Volksgruppen anerkannt
worden sei. Die gute Arbeit des Politikers müsse fortgesetzt
werden.
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