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Baumwoll-Subventionen streichen
Handel mit den
Entwicklungsländern
Entwicklungszusammenarbeit. Auch die Baumwoll-Initiative ist
eine Frage der Kohärenz auf dem Weg zur Halbierung der Armut,
erklärte Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Bundesministerin
für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), am
10. März gegenüber den Mitgliedern des Fachausschusses.
"Wenn die USA, Spanien und Griechenland dabei nicht mitmachen, sind
250 Millionen Menschen existenziell bedroht und wir können
eben nicht helfen", betonte die Ministerin. Sie bezog sich dabei
auf die Entscheidung, die ursprünglich geplante
Subventionierung und Förderung des Baumwollanbaus in der
Europäischen Union auch zu Gunsten eines fairen Marktes
für die Entwicklungsländer zurückzunehmen.
Die Problematik einer Baumwoll-Subventionierung wurde im Rahmen
einer punktuellen Hervorhebung einzelner Themen im Zweiten
Zwischenbericht des Bundesministeriums für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung über den Stand der Umsetzung
des Aktionsprogramms 2015 "Auf dem Weg zur Halbierung der Armut"
angesprochen. Die Verteilung der schriftlichen Vorlage des BMZ an
die Ausschussmitglieder war dem Besuch der Ministerin
vorausgegangen. Wieczorek-Zeul wies in diesem Zusammenhang die
Abgeordneten auch darauf hin, dass das Papier
ressortmäßig abgestimmt sei und insofern auch in anderen
Bereichen als in der direkten Entwicklungspolitik
Tragfähigkeit biete. Andererseits gehöre es auch zu den
entwicklungspolitischen Aufgaben, die Arbeit der
Nichtregierungsorganisationen (NRO) zur Armutsbekämpfung im
deutschen Inland etwa im Bereich der Öffentlichkeit zu
unterstützen.
Insgesamt, so Wieczorek-Zeul, gebe es bei der
Armutsbekämpfung einerseits die Frage der Finanzmittel und
anderseits eben auch die Frage der Bereitschaft zu Veränderung
der Strukturen wie etwa im Bereich des fairen Handels oder teurer
Medikamente.
Bei der Eindämmung von Aids - bei der es neben der
internationalen gesundheitlichen Fürsorgepflicht für
Millionen von Menschen auch um volkswirtschaftliche
Schadensbegrenzung geht - könne der Kostenaufwand für
eine Behandlung auf Grund des Einsatzes entsprechender Generika um
98 Prozent reduziert werden, erklärte die Ministerin unter
Bezug auf das Ergebnis ihrer letzten Gespräche.
Im Weiteren verwies die Ministerin auf die Unterstützung
des Exportvolumens der Entwicklungsländer bei der die bereits
erwähnte Baumwollinitiative zu Gunsten der westafrikanischen
Länder nur ein Beispiel in der Frage politischer Kohärenz
zu Gunsten der Armutsbekämpfung sei. In der Frage der
Entschuldung habe es eine Entwicklung von 5,8 Milliarden auf 9,2
Milliarden Dollar gegeben.
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