Das Parlament mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen
-
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen
-
Homepage des Bundestages | Startseite | Volltextsuche | Ausgabenarchiv | Abonnement | Impressum | Links
-

Volltextsuche
Das Parlament
Nr. 12-13 / 15.03.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Christoph Bieber
* Europäischer Medienwahlkampf: Welche Themen dominieren?
Internationaler Workshop in Straßburg

Die Europawahl wirft ihre Schatten voraus. Während die Parteien ihre Kandidatennominierungen abschließen und allmählich die Riege der Spin-Doktoren und Campaigner in den Vordergrund tritt, gehen auch in den Redaktionen der Republik die Vorbereitungen für aufwändige "Europa-Specials" in die ... mehr

Rosemarie Heckmann
* Malerin Regina Hellwig-Schmid wurde "Frau Europas 2004"
14. Preisverleihung der Europäischen Bewegung

Regina Hellwig-Schmid, Malerin und Aktionskünstlerin, hat ihr Atelier in Regensburg direkt neben der Donau. Da lag der Gedanke nahe, diesem Fluss eine Botschaft in Form einer "Flaschenpost" mitzugeben. Und so geschah es: Die Stadt Regensburg wollte das Millennium besonders feiern. Und Regina Hellwig-Schmid wurde gebeten, sich mit ihrer Kunst in die Feierlichkeiten der Stadt einzubringen. Ihr Leitgedanke: Allen zehn Ländern, die an den 2.800 Kilometer langen Ufern der Donau liegen, die Botschaft eines dauerhaften Friedens zu vermitteln und sie in einem Dialog der Kulturen zu verbinden. ... mehr

Thomas Veser
* Bulgaren und Rumänen können grenzüberschreitend studieren
Akademischer Eisbrecher auf der Donau

Wuchtige Säulenportale im spätstalinistischen Baustil rahmen auf beiden Flussufern die Einfahrt zur einzigen Donaubrücke zwischen Rumänien und Bulgarien. Wer über das 1954 eingeweihte Bauwerk fahren will, braucht Zeit, Geduld und Geld: Bevor die exorbitanten Brückengebühren einkassiert werden, ... mehr

Hartmut Hausmann
* Bei Wohlstand unter Schnitt
Deutschland fällt zurück

Die Rangliste der reicheren und ärmeren Länder in der Europäischen Union muss neu geschrieben werden. Bei Deutschland, dessen Bevölkerung Jahrzehnte lang mit an der Spitze der einkommensstärksten Länder lag, macht sich jetzt die anhaltende wirtschaftliche Stagnation auch in den Statistiken der EU ... mehr

Hartmut Hausmann
* Nur ein Prozent will nach Westen
Kein Massenzustrom erwartet

Nach der Aufnahme der zehn neuen EU-Staaten am 1. Mai dieses Jahres wird es nach Auffassung der EU-Kommission nicht zu dem vielfach befürchteten Massenzustrom an billigen Arbeitskräften in die bisherigen EU-Länder kommen. Nur rund ein Prozent der Bevölkerung der zehn neuen Mitgliedstaaten werde sich ... mehr

Hartmut Hausmann
* Kontrollen auch in neuen Ländern
Lebensmittelsicherheit

Das Vertrauen der europäischen Verbraucher in gesunde und sichere Lebensmittel ist in den letzten Jahrzehnten durch eine Vielzahl von Lebensmittelskandalen immer wieder erschüttert worden. Auf der Grundlage ihres daraufhin veröffentlichten Weißbuches zur Lebensmittelsicherheit wurden eine Reihe von ... mehr

Hartmut Hausmann
* Brücken zwischen den Kulturen
EU-Kommission präsentiert neue Bildungs- und Kulturprogramme

In der ab Mai erweiterten Europäischen Union mit mehr als 500 Millionen Bürgern müssen wir mehr denn je Brücken zwischen den Kulturen schlagen und zum gegenseitigen Verständnis der Menschen, aber auch zum kulturellen Zusammengehörigkeitsgefühl beitragen." Mit diesen Worten präsentierte die für ... mehr

Hartmut Hausmann
* Letzte Vorbereitungen der zehn neuen Mitglieder Europas
Blickpunkt Erweiterung der Europäischen Union

Wenige Monate vor ihrer Aufnahme in die EU erfüllt nur Slowenien als einziges der zehn neuen Beitrittsländer weitgehend alle Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft. Die frühere Teilrepublik Jugoslawiens habe sich nicht nur zu einem Musterschüler der Stabilität auf dem Balkan, sondern auch bei seinen Reformen auf dem Weg in die EU erwiesen, erklärte der zuständige Kommissar Günther Verheugen am 10. März in Straßburg vor dem Europäischen Parlament in der Debatte über den letzten Fortschritts-Bericht der EU-Kommission zum Stand der Beitrittsvorbereitungen. ... mehr

Hartmut Hausmann
* Strafrechtliche Sanktionen bleiben den Mitgliedstaaten überlassen
Produktpiraterie greift immer mehr um sich

Ab Ende kommenden Jahres wird es in der Europäischen Union einheitliche Verfahren zur Bekämpfung von Marken- und Produktfälschungen geben. Mit der Globalisierung und dem damit verbundenen weltweiten Abbau der Zoll- und Handelsschranken hat das Phänomen der Produktpiraterie und des Diebstahls am ... mehr

Hartmut Hausmann
* Neue Bewegung bei Verfassung
Kompromiss in Sicht

Es gibt wieder einen Silberstreif am Horizont. Die Chance, dass es doch noch bis Mai zu einer Einigung über den EU-Verfassungsentwurf kommt, sind in den letzten Tagen wieder gestiegen. Das berichteten getrennt die beiden Mitglieder des Europäischen Parlaments Elmar Brok (EVP) als Vorsitzender des ... mehr

Hartmut Hausmann
* Ermäßigte Steuer beim Standard
Mehrwertsteuer auf Postleistungen

Die Mitgliedstaaten der EU sollen zwar generell die Mehrwertsteuer auf alle Postdienstleistungen erheben, aber zugleich die Möglichkeit erhalten, auf Sendungen mit einem Gewicht von weniger als zehn Kilogramm einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz anwenden dürfen. Mit diesem Beschluss hat das ... mehr

Hartmut Hausmann
* EU-Parlament für Freizügigkeit

Ohne Änderungen hat das Europäische Parlament den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrats zur Ergänzung des Rechts der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im gesamten Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und sich aufzuhalten, in zweiter Lesung verabschiedet. Damit kann die ... mehr

Hartmut Hausmann
* Beruf und Familie unter einen Hut
Internationaler Frauentag

Aus Anlass des Internationalen Frauentages hat das Europäische Parlament am 8. März in Straßburg die die Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, wirksame Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben für die Arbeitsprozess stehenden Frauen vorzusehen. Die Mitgliedsländer sollten ... mehr

Hartmut Hausmann
* Agentur zur Grenzsicherung
EU-Außengrenzen im Blick

Das Europäische Parlament hat am 10. März den von ihm selbst schon vor mehreren Jahren initiierten Plan zum Aufbau einer europäischen Agentur für die Sicherung der Außengrenzen der EU mit breiter Mehrheit unterstützt. Zu den wichtigsten Aufgaben der Agentur gehört die Koordinierung der operativen ... mehr