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Schutz kultureller Vielfalt stärken
Ausschuss über internationale Initiative
einig
Kultur und Medien. Einstimmig hat der Kulturausschuss einen
geänderten Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis
90/Die Grünen zum internationalen Schutz kultureller Vielfalt
(15/3054) am 30. Juni angenommen. Darin fordern die Fraktionen die
Bundesregierung auf, sich weiterhin an der Erarbeitung eines
Übereinkommens zum Schutz der Vielfalt kultureller Inhalte und
künstlerischer Ausdrucksformen im Rahmen der UNESCO zu
beteiligen und das Parlament über den Verlauf der
Verhandlungen zu unterrichten.
Das nationale Verhandlungsmandat solle die Regierung "voll"
beibehalten und gleichzeitig ihre Position mit den anderen
Mitgliedstaaten der Europäischen Union abstimmen. Darüber
hinaus solle sie ihren Einfluss auf die Festlegung der
EU-Positionen bei den GATTS-Verhandlungen geltend machen, damit
keine weiteren Liberalisierungsverpflichtungen eingegangen werden,
die den Me-dienpluralismus und die kulturelle Vielfalt
beeinträchtigen. Auch solle die Regierung dafür sorgen,
dass kulturelle und audiovisuelle Dienstleistungen nicht
ausschließlich unter ökonomischen Gesichtspunkten
betrachtet werden.
Die CDU/CSU stimmte dem Antrag der Regierungsfraktionen mit der
Begründung zu, er greife im Kern die Positionen der Union auf,
die sie bereits im Januar 2003 in einer Pressemitteilung
veröffentlicht hätte. Die Liberalen wollten nach eigenen
Angaben durch ihre Zustimmung die Verhandlungsposition Deutschlands
in dieser Frage stärken.
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