|
||
| Homepage des Bundestages
| Startseite | Volltextsuche | Ausgabenarchiv | Abonnement | Impressum |
Links |
||
|
|
K. Rüdiger Durth Die Thüringer sind wahlmüde. 14 Tage nach den Europa-
und Landtagswahlen waren sie aufgerufen, neue Stadt-, Gemeinde- und
Kreisparlamente zu wählen. Nahmen an der Wahl vor fünf
Jahren noch 58,3 Prozent der stimmberechtigten Thüringer teil,
so sind es diesmal nur noch 50,6 Prozent. Und wieder ist
esChristoph Matschie, der SPD-Landesvorsitzende, der eine herbe
Niederlage eingestehen muss. Bei den Wahlen in den kreisfreien
Städten und Landkreisen sackte die SPD auf 15,6 Prozent und
büßte 112 Mandate ein, bei den Wahlen für die
Gemeinde- und Stadträte kam sie sogar nur noch auf 11,9
Prozent, was einem Minus von 456 Mandate entspricht. Nun hat sie
noch 166 beziehungsweise 846 Mandate. ... Jutta Witte Die Universitätsklinik in Gießen kommt aus den
Schlagzeilen nicht mehr heraus. Seit Frühjahr dieses Jahres
häufen sich die Hiobsbotschaften aus dem Klinikum. Es geht um
mutmaßlichen Abrechnungsbetrug, angebliche Patientenversuche
ohne Einwilligung, Hygienemängel in den Operationssälen
und eine durch ... Jutta Witte Sie war die erste Verfassung, die im besetzten
Nachkriegsdeutschland in Kraft trat. Am 1. Dezember 1946 stimmten
die Hessen mit großer Mehrheit für eine Landesverfassung,
die sich den Sozialstaat, verbindliche Grundrechte und die Freiheit
des öffentlichen Lebens von religiösen Bindungen auf ihre
... Karl-Otto Sattler Das Puzzle mit Personalien gehört zu den beliebtesten
Spielen in politischen und Medienkreisen. Viel Raum für solche
Spekulationen offeriert derzeit in Baden-Württemberg die
Kabinettsumbildung, die durch den Rücktritt des
affärengebeutelten FDP-Wirtschaftsministers Walter Döring
so plötzlich erzwungen wurde. CDU-Ministerpräsident Erwin
Teufel persönlich nährt die Spannung vor der für
Mitte Juli geplanten Vereidigung der neuen Ministerriege: Es sei
zwar "keine Revolution" zu erwarten, doch sei durchaus ein
Revirement denkbar, das über die Ersetzung Dörings durch
den FDP-Fraktionsvorsitzenden Ernst Pfister und über die
Berufung eines Nachfolgers für den amtsmüden
Unions-Innenminister Thomas Schäuble hinausgeht. Teufel: "Ich
strebe eine Gesamtlösung an". ... Erik Spemann Mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit im Bayerischen Landtag muss sich
die CSU vor der Opposition nicht fürchten. Die politische
Durchschlagskraft von SPD und Grünen verpufft oft wirkungslos,
wenn die Regierungsseite Kritik und Anträge ins Leere laufen
lässt. Trotzdem ist die Staatsregierung bei ihrem ... Karl-Otto Sattler Eine Nachricht wie aus einer anderen Welt: Überall in der
Republik muss die SPD dramatische Niederlagen einstecken, doch im
Saarland verzeichnet die Partei zumindest auf kommunaler Ebene noch
Erfolge. So eroberte der SPD-Kandidat Roland Henz jetzt den
Rathaussessel in Saarlouis: Bei der Stichwahl am ... Martin Peter Schönen Urlaub" wünscht die brandenburgische CDU in
diesen Tagen landesweit auf großen Plakaten, deren
Hauptbotschaft freilich lautet: "Brandenburg ist sexy." Für
den offensichtlich humorlosen PDS-Chef Lothar Bisky handelt es sich
bei diesem Plakat, auf dem die Umrisse des Landes als ...
|
|||||||||||||||
Nur die PDS reibt sich die Hände