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90.000 Schüler dieses Jahr ohne
Abschluss
Bundesagentur-Vorstand im
Wirtschaftsausschuss
Wirtschaft und Arbeit. Die Bundesagentur
für Arbeit (BA) rechnet damit, dass im Herbst rund 90.000
Schüler ohne Hauptschulabschluss auf den Lehrstellenmarkt
zukommen. Dies sagte Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der BA, am 30.
Juni im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit. Alt und sein
Vorstandskollege Raimund Becker standen den Abgeordneten Rede und
Antwort zu den Ausschreibungsverfahren der BA bei
berufsvorbereitenden Maßnahmen.
Alt sagte dazu, die Ausschreibungsverfahren
versetzten die Träger der berufsvorbereitenden Bildung nicht
in die Lage, dauerhaft und langfris-tig zu investieren, weil die
Ausschreibungszeiträume unter einem Jahr lägen und somit
jedes Jahr ein "neues Spiel beginnt". Alt wies darauf hin, dass
für die Finanzierung berufsvorbereitender Maßnahmen
eigentlich die Länder zuständig seien, die Bundesagentur
sei hier nur subsidiär tätig. Daran müsse man
denken, wenn über versicherungsfremde Leistungen geredet
werde, die die BA aus Beitragsmitteln finanziert.
Für unter 25-Jährige wendet die BA
nach den Worten Alts 7 Milliarden Euro auf. Die Arbeitsagenturen
vor Ort müssten verpflichtet werden, mit den Trägern der
berufsvorbereitenden Bildung im Dialog zu bleiben. Sie dürften
sich bei der Vergabe von Aufträgen nicht nur am Preis
orientieren, sondern müssten auch Qualität und Ergebnisse
prüfen. Dann wären auch Ausschreibungen für
Zeiträume über ein Jahr hinaus zu überlegen. Die SPD
äußerte ihr Interesse daran, für die Träger
Planungssicherheit zu schaffen. Die Hauptkritik am
Ausschreibungssystem sei, dass dieses einen "ruinösen
Preiswettbewerb" auslöse. Die standardisierte Bewertung anhand
von Leistungspunkten führe dazu, dass dieser Wettbewerb bei
den Personal- und Sachkosten einsetze. Weil die Träger zu
diesem ruinösen Wettbewerb gezwungen würden, könnten
sie die Qualitätsstandards nicht mehr einhalten.
Nicht nur auf den Preis schauen
Die Union regte an, einen Teil der
Plätze in der berufsvorbereitenden Bildung über
längere Zeiträume zu vergeben. Die
Bündnisgrünen sprachen von regional unterschiedlichen und
bei den Trägern nicht transparenten Veränderungen, die
die BA vorgenommen habe. Auch sie betonten, es gehe vor allem
darum, Planungssicherheit für die Träger herzustellen.
Nach Meinung der Liberalen müssen nicht nur der Preis, sondern
auch die Qualitätsstandards und die Wirtschaftlichkeit
beachtet werden. Die örtlichen Agenturen hätten zu wenig
Mitsprachemöglichkeiten.
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