Bundestagspräsident Thierse legt als Termin für Wahl des Bundespräsidenten den Sonntag, 23. Mai 2004, fest
Am Sonntag, 23. Mai 2004, wird im Reichstagsgebäude in
Berlin die 12. Bundesversammlung zur Wahl des
Bundespräsidenten zusammentreten. Bundestagspräsident
Wolfgang Thierse hat diesen Termin heute dem Ältestenrat des
Bundestages mitgeteilt. Nach dem Gesetz über die Wahl des
Bundespräsidenten bestimmt der Bundestagspräsident Zeit
und Ort des Zusammentritts der Bundesversammlung. Die letzten
fünf Bundesversammlungen seit 1979 haben jeweils am 23. Mai,
dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes,
stattgefunden.
Als Tag der Vereidigung des neu gewählten
Bundespräsidenten vor den Mitgliedern des Bundestages und des
Bundesrates ist der Donnerstag, 1. Juli 2004, vorgesehen. Die
Vereidigung wird ebenfalls im Plenarsaal des Bundestages im
Reichstagsgebäude stattfinden.
Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages
und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den
Landesparlamenten nach den Grundsätzen der Verhältniswahl
gewählt werden.
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