Union interessiert sich für Strombaumaßnahmen an der Elbe

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Nach den Strombaumaßnahmen an der Elbe erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleien Anfrage (15/826). Die Regierung soll sagen, warum in die Koalitionsvereinbarung die Festlegung aufgenommen wurde, dass Ausbaumaßnahmen und in ihren Auswirkungen vergleichbare Unterhaltungsmaßnahmen auf der Elbe nicht umgesetzt werden sollen. Bisher sind den Angaben der Fraktion zufolge rund die Hälfte der Strombaumaßnahmen naturnah und ohne gravierende ökologische Beeinträchtigungen realisiert worden. Des Weiteren interessiert die Union, warum an der Donau eine strombauliche Buhnenlösung mit einem künstlichen Damm als Uferschutz ökologisch und hochwassermäßig für vertretbar gehalten wird, an der Elbe aber nicht. Außerdem wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie die Bundesregierung die Erfahrungen aus der Hochwasserkatastrophe im August 2002 bei der Modernisierung des deutschen Wasserstraßennetzes berücksichtigt und ob sie weiterhin beabsichtigt, das Wasserstraßenkreuz Magdeburg auszubauen.