hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 090, Di, 22. Maerz 2005, 13:30 Uhr
- Union fordert ein Verbot von "Anscheinwaffen"
- Kostensenkungspotenziale durch Emissionshandel zügig erschließen
- Perspektive zur Erforschung von Energieübertragungstechnologien entwickeln
- Liberale verlangen konsequente Fortführung der Bahnreform
- Deutsche Bahn begleicht 80 Prozent der Rechnungen innerhalb von 60 Tagen
- Gesetzentwurf zum Modellprojekt "Begleitetes Fahren ab 17" geplant
- Für Straßenbau in NRW bis 2015 rund 425 Millionen Euro jährlich eingeplant
- Vorbeugeprogramm gegen ernährungsbedingte Krankheiten steht noch nicht
- Exportumfang von Fleischprodukten nach Ostasien unter der Lupe
- Adressenkauf soll durch Rundfunkgebührenvertrag ermöglicht werden
hib Nr. 089, Di, 22. Maerz 2005, 10:45 Uhr
- Finanzierung der Koordinierungsstelle für Kulturverluste bis 2009 gesichert
- Regierung begründet Zuständigkeitsverlagerung zur Kulturbeauftragten
- Situation der ambulanten Hilfe für Behinderte unter der Lupe
- Union fragt nach dem Stand der Umsetzung der integrierten Versorgung
- BAföG-Ausgaben wurden seit 1998 fast verdoppelt
- Im Bundestag notiert: Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn
- Im Bundestag notiert: keine Verteuerung des Straßengüterverkehrs
- Im Bundestag notiert: Evaluation der Ressortforschung
- Im Bundestag notiert: Bekämpfung der Fehlernährung
hib Nr. 088, Mo, 21. Maerz 2005, 14:00 Uhr
- "Bis auf weiteres" Waffenembargo gegenüber China nicht aufheben
- Union will Regelung für Patentverwertung der Hochschulen modifizieren
- Potenziale des Kulturtourismus weiter erschließen
- Union fordert bessere Rahmenbedingungen für "soziale Kapitalpartnerschaft"
- Union: München und Prag mit neuer Hauptverkehrsstrecke verbinden
- CDU/CSU will Hinzuverdienstgrenze attraktiver gestalten
- Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten auch in alten Ländern verkürzen
- Gewerbesteuereinnahmen auf ihrem bisher höchsten Stand angelangt
- Regierung prüft Änderungen beim Verbandsklagerecht
- Union fragt nach Situation bei der Ausbildung von Strahlflugzeugführern
- Im Bundestag notiert: Künstlersozialversicherung
hib Nr. 087, Fr, 18. Maerz 2005, 11:00 Uhr
- Finanzielle Risiken durch EuGH-Urteile noch nicht bezifferbar
- Über mögliche Lockerung des Importverbots für Geflügel aus Asien informieren
- Im Bundestag notiert:
Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/