Durch Erneuerbare-Energien-Gesetz 2004 Mehrkosten in Höhe von rund 10 Euro

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Das Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) belastet einen Durchschnittshaushalt mit einem angenommenen jährlichen Stromverbrauch von 3000 Kilowattstunden 2004 mit Mehrkosten in Höhe von rund 10 Euro. Damit ist bereits ein Referentenentwurf des Umweltministeriums für eine Novelle des EEG berücksichtigt, heißt es in der Antwort der Regierung (15/1851) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (15/1542). Derzeit befinde sich der Referentenentwurf in der Ressortabstimmung. Laut Antwort sind für das Jahr 2010 Mehrkosten in Höhe von 13,20 Euro zu erwarten. Das Gesamtvolumen der zukünftigen Vergütungszahlen nach der EEG-Novelle und ihre Auswirkungen auf den Strompreis könnten derzeit aber noch nicht beziffert werden. Weiter erklärt die Regierung, die Höhe der Vermeidungskosten des Ausstoßes von Kohlendioxid sei ein wichtiges Entscheidungskriterium für die Ausrichtung und Ausgestaltung der Umwelt, Klima- und Energiepolitik. Mit der Novelle will die Regierung nach eigenen Angaben den Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung in der Bundesrepublik bis zum Jahre 2010 auf 12,5 Prozent verdoppeln.

Ziel sei es, erneuerbare Energien mittel- bis langfristig wettbewerbsfähig zu machen, damit sie sich dann ohne finanzielle Förderung im Markt behaupten können. Die spezifischen CO2-Vermeidungskosten würden in diesem Fall entsprechend sinken. Es gehe darum, durch geeignete Rahmenbedingungen auch für die Zukunft einem ausgewogenen Energiemix für eine sichere, wirtschaftliche und umweltfreundliche Energieversorgung den Weg zu bereiten. Weiter heißt es, die Regierung werde für die zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls einen Minderungsbetrag für den Ausstoß von Kohlendioxid im Vergleich zum Basisjahr 1990 um 40 Prozent anstreben. Dies gelte für den Fall, dass die EU sich bereit erklärt, im Rahmen der internationalen Klimaschutzverhandlungen den Wert bis zum Jahr 2020 im Vergleich zu 1990 um 30 Prozent zu reduzieren. Momentan liege Deutschland mit den bislang erzielten CO2-Minderungen weltweit an der Spitze.