CDU/CSU interessiert Bundesbeteiligung an der Kulturstiftung der Länder

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ADO) Die CDU/CSU-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage (15/2428) für die Beteiligung des Bundes an der Kulturstiftung der Länder. Die Bundesregierung soll unter anderem darüber informieren, auf welche konkrete Summe sich der Anteil des Bundes an der Kulturstiftung im Rahmen des Mitwirkungsabkommens beläuft, welche Institutionen, Veranstaltungen und Initiativen in welcher Höhe durch den Bund finanziert werden und welche Förderungen nach Ablauf des Mitwirkungsabkommens Ende 2005 der Kulturstiftung des Bundes übertragen werden. Außerdem will die CDU/CSU-Fraktion wissen, welche Institutionen, Veranstaltungen und Initiativen die Bundesregierung auch nach Ablauf des Mitwirkungsabkommens - nicht über die Kulturstiftung des Bundes - fördern wird und welche Planungen hinsichtlich der frei werdenden Mittel bestehen.

Im Rahmen des so genannten Mitwirkungsabkommens obliegt der Kulturstiftung der Länder die Förderung von überregional und internationale bedeutsamen Kunst- und Kulturvorhaben mit Mitteln des Bundes als eigene Aufgabe. Nach der nicht zustande gekommenen Fusion der Kulturstiftung der Länder mit der Kulturstiftung des Bundes hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Christina Weiß (parteilos), das Mitwirkungsabkommen bei der Kulturstiftung der Länder gekündigt.