Bundesregierung betont "gleiche Zugangschancen für alle Medien"

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/WOL) "Gleiche Zugangschancen für alle Medien zu allen Presseinformationen, Pressekonferenzen etc." durch die Bundesregierung werden in der Antwort (15/2924) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (15/2882) betont. Darin heißt es, Staatssekretär Béla Anda habe in einem Gespräch am 9. März mit dem Vorstand der Bundespressekonferenz die Auswahlkriterien für eine Begleitung des Bundeskanzlers auf Auslandsreisen ausführlich erläutert und dargelegt, "dass kein Journalist, der über eine schriftliche Zusage verfügte, in der Vergangenheit von einer Mitreise nachträglich ausgeschlossen worden ist". Anda habe dabei weiter festgestellt, der Bundeskanzler habe 2004 "für sich die persönliche Entscheidung getroffen", der Bild Zeitung künftig keine Interviews mehr zu geben. In der Antwort wird dazu auch auf ein Interview des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU/CSU) verwiesen, in dem dieser seine Haltung gegenüber einem anderen Pressemedium mit den Worten deutlich gemacht hatte: "Es war immer das Gleiche, der Text der Interviews war in Ordnung, aber drum herum haben sie eine herabsetzende Geschichte gebaut."

Auf Frage der Unionsabgeordneten zu einer Darstellung in den Medien, wonach Vertretern von "Bild" und "Stern" ein Mitflug bei Reisen des Kanzlers in die USA und in die Türkei "verweigert" worden sei, heißt es, für insgesamt 15 zur Verfügung stehende Mitreiseplätze in die Türkei habe es 42 Anmeldungen gegeben. Dabei hätten die Mitreisewünsche von Redakteuren dieser beiden Medien sowie von 25 weiteren Journalisten wegen der Platzverhältnisse nicht erfüllt werden können. Auch für die Reise des Kanzlers in die USA habe es 53 Mitreisewünsche gegeben. Von diesen hätten ebenfalls aus Platzgründen nur 33 erfüllt werden können. Zu den ausgewählten Begleitjournalisten habe im Übrigen ein Journalist der Zeitung "Bild am Sonntag" gehört, der gleichzeitig auch für die "Bild" berichtet habe - und schließlich habe auch der New Yorker Korrespondent des "Stern" an einem Hintergrundgespräch des Kanzlers am 26. Februar in Washington teilnehmen können.