Informationen zur Einführung eines allgemeinen Pflichtjahres verlangt

Familie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die FDP-Fraktion greift in einer Kleinen Anfrage (15/3027) "Stimmen" aus regierungsnahen Kreisen auf, die sich für die Einführung eines allgemeinen Pflichtjahres für Männer und Frauen ausgesprochen haben. Auch forderten einige Ministerpräsidenten und Landesminister die Einführung eines sozialen Pflichtjahres als Ersatz für den wegfallenden Zivildienst, heißt es. Weder der Bund noch die Länder seien bisher bereit, freiwilliges Engagement junger Menschen so zu unterstützten, dass alle, die ein freiwilliges soziales, kulturelles oder ökologisches Jahr absolvieren wollen, dies auch tatsächlich können. Die Regierung wird gefragt, wie sie die Forderungen nach Einführung eines solchen Pflichtdienstes bewertet. Sie soll auch zur Forderung der Bundesminister Schily und Zypries Stellung nehmen, dass ein Pflichtdienst zwölf Monate umfassen und damit länger als Wehr- und Zivildienst mit neun und zehn Monaten dauern soll. Die Regierung soll die Auswirkungen auf die Altersrente, auf das defizitäre Sozialversicherungssystem und auf das Steueraufkommen beziffern und die Kostenbelastung durch Soldzahlungen benennen. Gefragt wird schließlich auch, wie die Regierung den Sachverhalt bewertet, dass weltweit ein derartiger Dienst zurzeit nur in der "Militärdiktatur der Union Myanmar (Birma)" existiere.