Debatte über Dieselrußpartikel unter der Lupe

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die ökologischen, gesundheitspolitischen, ökonomischen und technischen Aspekte der Debatte über Dieselrußpartikel interessieren die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (15/3379) heißt es, für Dieselrußpartikel gelte derzeit in der EU ein Emissionswert von 0,05 Gramm pro Kilometer. Vom nächsten Jahr an sinke er auf 0,025 Gramm pro Kilometer. Die Umweltministerkonferenz der Bundesländer habe beschlossen, bis zum Jahr 2010 für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge einen verbindlichen Partikelgrenzwert von 0,0025 Gramm pro Kilometer anzustreben. Das Umweltbundesamt spreche davon, dass allein durch den Einbau von Dieselrußpartikelfiltern jährlich 14.000 Todesfälle durch Krebs und Atemwegserkrankungen verhindert werden könnten.

Die Bundesregierung soll nun sagen, wie sich die Zulassung von Diesel-Kfz in Deutschland zahlenmäßig entwickelt hat, wie hoch der Marktanteil deutscher Hersteller an den hierzulande zugelassenen Diesel-Kfz ist und wann die Bundesregierung mit einer politischen Einigung im Europäischen Rat über die Euro-V-Grenzwerte rechnet. Gefragt wird ferner danach, welche Techniken zur Reduzierung der Dieselrußpartikelemissionen bekannt sind und wie sich die Nachfrage nach Pkw mit Dieselrußfiltern entwickelt hat. Schließlich soll die Regierung die Einschätzung bewerten, dass der Staat nicht eine bestimmt Technik fördern, sondern ein ökologisches Ziel vorgeben sollte, dessen Erreichen unabhängig von der eingesetzten Technologie zu honorieren ist.