FDP will Auskunft über das Ganztagsschulprogramm der Bundesregierung

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BES) Detaillierte Informationen über die Umsetzung des Ganztagsschulprogramms der Bundesregierung "Zukunft Bildung und Betreuung" fordert die FDP in einer Kleinen Anfrage (15/3601). Darin fragen die Abgeordneten unter anderem nach der Anzahl der gestellten, bisher bewilligten, abgelehnten und im Bewilligungsverfahren befindlichen Anträge auf Einrichtung von Ganztagsschulen. Die Regierung solle dabei ihre Auskunft nach Bundesländern aufgliedern, so der Wunsch der Fraktion. Auch wollen die Parlamentarier erfahren, wie viele Anträge die Sanierung von Mensen, Sporteinrichtungen, Bibliotheken oder Einrichtungen zur musischen Bildung beinhalten. Die Liberalen fordern darüber hinaus eine Erklärung für die "erhebliche" Diskrepanz zwischen den Angaben der Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn über die Zahl der neuen Ganztagsschulangebote und den Angaben mehrerer Kultusminister, die der Fachministerin vorgeworfen hätten, mit falschen Zahlen zu operieren. Auskunft will die FDP auch über den Mitteleinsatz im Haushalt 2005 für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Ganztagsschulprogramm. Die Regierung soll auch sagen, wie hoch die Kosten für die Produktion und Verbreitung des Films "Treibhäuser der Zukunft" über gelungene Beispiele von Ganztagsschulen in Deutschland waren.