Blickpunkt Bundestag online

Debatte

Abgeordnete

Parlament

Dossier

Unter der Kuppel

Echo

Archiv

Aktuelle Printausgabe

Bild: Titelbild der Printausgabe 02/05. Zu sehen ist der Tischbogen des EU-Ausschusses

Die aktuelle Ausgabe von Blickpunkt Bundestag liegt jetzt vor. Sie können sie hier als PDF-Datei öffnen oder herunterladen. Blickpunkt Bundestag können Sie auch abonnieren. Mehr dazu unter „Abo“.

Das Jugendportal des Deutschen Bundestages

Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de

Zustimmung aus allen Fraktionen
Titelthema: EU-Verfassung im Bundestag

Bild: Vollbesetzter Tischbogen des EU-Ausschusses

Ende Februar hat der Bundestag in erster Lesung den Vertrag über eine Verfassung für Europa beraten. Bis zum Sommer wollen die Abgeordneten die Verfassung prüfen, bevor sie mit Zweidrittelmehrheit ratifiziert werden soll. Schon in der Eröffnungsdebatte wurde deutlich, dass eine breite Mehrheit aus allen Fraktionen der Verfassung zustimmen wird. Blickpunkt Bundestag zeigt, warum das so ist und welche Schwächen die Abgeordneten bei aller Zustimmung zur Verfassung dennoch sehen.

Mit einem Interview mit Matthias Wissmann (CDU/CSU), Vorsitzender des Europaausschusses.

Fallen Schranken für eine DNA-Datensammlung
Debatte: DNA-Analyse

Der schnelle Fahndungserfolg im Münchner Mordfall Moshammer hat die Diskussion über die Verwendung von DNA-Tests zur Verbrechensbekämpfung neu entfacht. Viele fordern, die gesetzlichen Schranken für die Speicherung des genetischen Fingerabdrucks zu lockern. Vor allem Datenschützer haben dagegen Bedenken. BLICKPUNKT BUNDESTAG hat die Fraktionen gefragt, in welchem Umfang der Polizei künftig DNA-Daten zur Verfügung stehen sollen.

Mit Stellungnahmen von Hans-Joachim Hacker (SPD), Jürgen Gehb (CDU/CSU), Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen) und Gisela Piltz (FDP).

Verdoppeln durch Teilen
Die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Krista Sager

Bild: Katrin Göring-Eckardt und Krista Sager

„Wir sind ein starkes Duo“, sagen Katrin Göring-Eckardt und Krista Sager und sagen auch: „Das liegt an den Unterschieden.“

Was sich ändern soll
Dossier: Bildung

Bild: Deckblatt des Sonderthemas. Das Titelbild zeigt eine grün-rosa Wendeltreppe

In Sachen Leistung sind Deutschlands Schüler international nur Mittelmaß. Es gibt zu wenig Abiturienten – dafür aber zu viele Abbrecher in Schulen wie Hochschulen. In keinem anderen vergleichbaren Industriestaat hängt der Bildungserfolg so stark von Einkommen und Vorbildung der Eltern ab wie in Deutschland. Die Studienzeiten gelten als zu lang, die Klagen über eine unzureichende Betreuung reißen nicht ab. Nach dem Studiengebührenurteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein bundesweites Stipendiensystem noch nicht in Sicht. Die offene Föderalismusdebatte erschwert gegenwärtig notwendige Reformschritte.

Bildungsreform: Was sich ändern soll; Reformdebatte im Parlament: Immer viel zu tun; Bildung in Deutschland: Aufgaben für Bund und Länder; Infos zum Thema.

Mit Stellungnahmen von Nicolette Kressl (SPD), Katherina Reiche (CDU/CSU), Grietje Bettin (Bündnis 90/Die Grünen), Cornelia Pieper (FDP).

Gute Verbindungen schaffen
Menschen im Bundestag

Theodor Kubeck arbeitet als Bote in der Verwaltung des Bundestages. Er ist immer auf Achse und spart anderen so viele Wege.

Anders über Freiheit denken
Streitgespräch im Jugendknast

Bild: Wahid in einer Gruppe von Jugendlichen

Warum werden Jugendliche kriminell, und wie gehen wir mit ihnen um? Darüber haben junge Straftäter, Jugendliche und Abgeordnete diskutiert. Und damit alle Beteiligten ein Gefühl für das Problem bekamen, fand das Gespräch in der Jugendstrafanstalt Berlin statt. Im Anschluss wurde im Live-Chat auf www.mitmischen.de weiterdiskutiert.

Zapfenstreich für die Wehrpflicht?
Streitgespräch: Wehrdienst

Zapfenstreich für die Wehrpflicht? Seit sich die militärische Bedrohung grundlegend gewandelt hat und nur noch höchstens jeder dritte junge Mann eingezogen wird, wird der Ruf nach einer Berufsarmee immer lauter. BLICKPUNKT BUNDESTAG führte darüber ein Streitgespräch mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Christian Schmidt und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Winfried Nachtwei.

Schutz vor Benachteiligung
Debatte: Antidiskriminierungsgesetz

Bild: Drei Handpuppen mit Smileys deuten symbolisch die Hautfarben hell, dunkel und gelb an.

Benachteiligungen wegen Rasse, Religion, Alter, Behinderung, Geschlecht oder der sexuellen Ausrichtung sollen nicht nur im Arbeitsleben, sondern auch im Rechtsverkehr zwischen Privatleuten untersagt werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Koalitionsfraktionen des Bundestages vorgelegt haben. Blickpunkt Bundestag hat die Fraktionen gefragt, ob solch ein Gesetz praxistauglich ist oder nur neue Prozesslawinen auslösen wird.

Mit Stellungnahmen von Olaf Scholz (SPD), Maria Eichhorn (CDU/CSU), Irmingard Schewe-Gerigk (Bündnis 90/Die Grünen) und Heinrich L. Kolb (FDP).

Was kann verboten werden?
Demonstrationsrecht

Bild: Mann vor den Stelen des Holocaust-Mahnmals

Können rechtsextremistische Kundgebungen an Gedenkstätten derzeit wirkungsvoll unterbunden werden, oder brauchen wir ein schärferes Demonstrationsrecht? Blickpunkt Bundestag gibt einen Überblick über die Positionen der Fraktionen im Bundestag.

Titelhelden im Blickpunkt
Ausstellung „Das Parlament im Blickpunkt“

Ausstellungsfoto: Bundestagsmitarbeiter auf mehreren Etagen vor der Glasfassade

Faszinierende Bilder, spannende Reportagen – das Magazin "Blickpunkt Bundestag" verschafft Überblick, Einblick und Durchblick. Eine Ausstellung im Paul-Löbe-Haus entführt die Besucher in eine interessante Lebenswelt hinter die Kulissen des Parlaments.

Sinnliche Nahrung
Kultur und Politik

Bild: Die leuchtende Reichstagskuppel bei Nacht. Lichtstrahlen sind in den Himmel gerichtet.

Klassik auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes – beim Zauber der Musik ließ es sich gut debattieren über die Kunst, ihre Förderung und die kulturelle Zukunft des Landes. Das empfanden neben den Zuhörern auch Gitta Connemann, die Vorsitzende der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", und Ernst Elitz, Intendant beim Deutschlandradio.