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Blickpunkt Bundestag

Juni 01/1998

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Impressum

Editorial

titelthema

Biodiesel für den Reichstag
Ökologie am Bau
"Bauen für die Demokratie"
Interview mit dem Architekten des Reichstagsumbaus Sir Norman Foster

aktuell

Die "fette Henne" wird 45
Bonner Bundesadler auch Modell für Berlin

essay

"Freiheit und Einheit" - das Erbe von 1848/49
von Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

Bundestag würdigte Erbe der Paulskirche
Wegweiser für die nächsten Seiten
Keine Mehrheit für Ausbildungsabgabe
Trendwende ausgemacht
Castor: Heftige Debatte im Plenum
Aus den Ausschüssen
Kleine und mittlere Betriebe unterstützen
Koalition tritt für bessere Zahlungsmoral ein

inneres

Mit genetischem Fingerabdruck Straftäter finden
NS-Unrechtsurteile per Gesetz aufgehoben
Betrug mit EG-Geldern besser bekämpfen
Verfahren erleichtern
Doppelstrafe in der EU verbieten
EuGH soll vorab entscheiden
International gegen Bestechung
Drogenhandel auch auf See verhindern
Das Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten präzisieren
Auch in der Haft Daten schützen
Wahltermin nicht zur Sommerzeit
Beschränkung beseitigen
Patentanwälte sollen Jura studieren
Die Anmeldung von Patenten erleichtert
Zulassungsverfahren vereinfachen
Vorschlag für Änderung gefolgt
Aufwandspauschale unverändert
Kein Grund für Stellungnahme
Bundestag wird sich äußern
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Kein umfassendes Informationsrecht
Angebotsvielfalt hat sich verringert
Bezüge sollen anpaßt werden
EG-Richtlinie umsetzen
Junge Aussiedler stärker integrieren
Befugnisse des BGS erweitern
Kurz notiert
Einzelner ist kein "passives Opfer"
Handball braucht den Erfolg
Keine Runder Tisch für Sport
Staat muß Sport helfen

arbeit und soziales

Kinderarbeit aktiv bekämpfen
Grundsicherung abgelehnt
Ausschuß-Delegation zu Genfer Konferenz
Soziale Mindeststandards nötig
Behinderte benachteiligt
Bier wird verändert
SPD-Konzept im Ausschuß abgelehnt
Mindestalter bleibt
Sozialabkommen ratifizieren
Anfragen
Wissen über Einflüsse der Umwelt verbessern
SPD thematisiert Patientenschutz
SPD wirft Seehofer Betrug an Kranken vor
Jede Arbeit grundsätzlich zumutbar
Experten setzen sich für eine Duldung der Opfer ein
Stichwort: Menschenhandel
SPD-Antrag blieb ohne Mehrheit
Schutz bei Auslandseinsatz
Urteil hat negative Folgen auf Integration

auswärtiges

Kritik an Indien und Pakistan
Gegenüber Indien "äußerst restriktive" Exportpolitik
Kleinwaffen abrüsten
Für flexible Erweiterungspolitik
Tiefe Besorgnis
Beschlüsse
Deutsche Repräsentanz erhöhen
Für faire Lastenteilung plädiert
Soldaten informieren
Kredite gegen Armut
Kleine Anfragen
Antworten
Europarat stärken
Der IFC kämpft gegen Korruption
Initiative der PDS zu Kuba abgelehnt
Reformen abgewiesen

finanzen

Kunden vor Konkurs von Banken schützen
Entlastung zugestimmt
Den Behinderten im Steuerrecht helfen
Nicht nachverhandeln
Sperre aufgehoben
DG-Bank wird umgewandelt
Auch Deutsche sollen weiterhin bei Ernteeinsätzen arbeiten
Geld für Lehrstellen
Abschlußbericht festgestellt
Strenge Maßstäbe bei Subventionsvergaben
Fragen zur Steuer
Korruption bekämpfen
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten

wirtschaft

SPD will ein besseres Angebot an Wagniskapital
Aktionsplan im Widerstreit
Gerecht besteuern
Kompromiß beim neuen Vergaberecht
Betriebe entlasten
EG-Abkommen mit Marokko umsetzen
Milliarden für die Wirtschaft
Neue Länder anders fördern
Beim Aufbau Ost um richtigen Weg ringen
Defizite aufarbeiten
Zahlungen erleichtern
Modellregion Allgäu
Sprengstoff aufspüren
Pachtverträge nicht verlängern
Vertragsklauseln zur Sicherheit
Abkommen mit Turkmenistan
Flugunfälle untersuchen
Einigung über Rechtssystematik
Abkommen geändert
Für Schutz sorgen
Qualität der Forschung sichern
Keine neuen Impulse
Abkommen über Raumstation zustimmen
Bundestag hebt BAföG-Bedarfssätze an
Zustimmung versagt
Begehrte Ingenieure
Versandverfahren fortsetzen
Geräte zurücknehmen
Gesetz nicht ändern
Ökosteuer abgelehnt
Klimaschutz beachten
Pyrethroide nicht verbieten
Emissionen verringern
Regierung nicht verpflichtet
Sommersmog-Gesetz nicht verschärfen
Nein zu Energiesteuer
Vorschläge zur Umweltpolitik zurückgewiesen
Bei Klimaschutz und Recycling führend
Initiative nicht erforderlich
Höchstgrenze anheben
Gegen neues Verfahren
An Pflichten erinnern
Nein zum Öko-Label
Konzepte für ländlichen Raum
Abkommen gebilligt
Ökosystem erhalten
Kein Pestizidverbot
Holz nicht kennzeichnen
Gegen Einführung von Meldepflicht
Stand-by-Verbrauch von Geräten senken
Schutz sichergestellt
Kontroverse um Chemikalien
Befunde sprechen gegen Gefährdung
Pakt über Sicherheit
Ausschuß lehnt Holding ab
Beschlüsse
Wohngeld Ost und Ökozulage verlängern
Stadt kurzer Wege
Antworten
Störung vermeiden
Versorgung mit Postdiensten sichern
Intersputnik umsetzen
Kleine Anfragen
Kunden schützen
Tourismus für Wettbewerb stärken
Kompetenzen achten

bundestagsnachrichten

Beiträge für Rentner ändern
Jugendarbeit fördern
Aktuelle Stunden im Parlament
Jens Heinzig neu im Bundestag
Ehrungen für Rita Süssmuth
Namen und Nachrichten
Staatsakt für zwei verdiente Politiker
Auch 1999 Stipendien für die USA

europa

Auf dem Weg zu neuen Ufern
Die EU nach der Euro-Entscheidung
Interview mit Norbert Wieczorek (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag

forum

Der genetische Fingerabdruck
Chance oder Risiko?

aktuell

NS-Unrechtsurteile sind nichtig
Interview mit Horst Eylmann (CDU/CSU), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages
Gedenken an die Revolution 1848/49

bilanz

"Ein Zeitzeugnis für den Umgang mit Geschichte"
Gespräch mit Markus Meckel von der Enquete-Kommission "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozeß der deutschen Einheit"

hauptstadt

Im "Band des Bundes"
Erster Spatenstich für den Neubau Marie-Elisabeth-Lüders-Haus

hintergrund

Abschied mit Wehmut
Bekannte Gesichter verlassen das Parlament