Ausschuss-Sondersitzung genehmigt
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat am gestrigen Abend
eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am kommenden Montag
genehmigt. Die Genehmigung war erforderlich, da
vereinbarungsgemäß in einer Haushaltswoche keine
Ausschusssitzungen stattfinden. Thierse hatte zuvor vermittelnd
erreicht, dass sich Regierungs- und Oppositionsfraktionen auf den
Montag als Sitzungstag verständigten.
"Damit kann die von der CDU/CSU-Fraktion geforderte
Ausschusssondersitzung sechs Tage später als beantragt
stattfinden", erklärte Thierse. "Dies zeigt, wie
überzogen die zahlreichen Anwürfe und verbalen
Entgleisungen der vergangenen Tage aus den Reihen dieser Fraktion
waren. Dem Steuerzahler wurde durch diese Entscheidung allerdings
eine Menge Geld erspart."
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