Thierse will Diskussion über Abgrenzung zwischen Bundestag und Verfassungsgericht anstoßen

"Bundestag und Bundesverfassungsgericht" ist das Thema eines öffentlichen Kolloquiums, über das auf Einladung von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse am Mittwoch, 26. September, in der Humboldt-Universität Berlin prominente Politiker und Wissenschaftler diskutieren. An der Diskussion beteiligen sich neben Bundestagspräsident Thierse der frühere Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD und Bundesjustizminister Dr. Hans-Jochen Vogel, der ehemalige Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses Horst Eylmann, der frühere Bundesinnenminister und Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ernst Benda sowie die Professoren Dr. Hans-Peter Schneider, Staatsrechtler aus Hannover und Verfassungsrichter in Niedersachsen und Sachsen, und Dr. Jochim Wieland, Universität Frankfurt am Main und früherer Mitarbeiter im Bundesverfassungsgericht. Mit dem Kolloquium will Bundestagspräsident Thierse anregen, die immer wieder aufkommende Kritik an einzelnen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in eine grundsätzlichere Debatte über die Kompetenzabgrenzung zwischen Bundestag und Bundesverfassungsgericht zu überführen.

Die Diskussionsveranstaltung findet im Senatssaal des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität, Berlin, Unter den Linden 6, statt und beginnt um 15 Uhr.

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