211. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. Januar 2002
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Beauftragten für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 14/8016, 14/8023 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 14/8023 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 3, 4, 6 bis 9 und 11 bis 20 werden beantwortet.Die Fragen 1, 2, 10, 26, 27 und 38 bis 40 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 5 wird gemäß Nummer 11 der Richtlinien für die Fragestunde zu Beginn der nächsten Fragestunde aufgerufen. Die nicht aufgerufenen Fragen 21 bis 25 und 28 bis 37 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Beschaffung des Airbus A 400 M für die Bundeswehr |
Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt, nachdem die Fraktion der FDP ihr Verlangen zurückgezogen hat. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die beiden dringlichen Fragen auf Drucksache 14/8023 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 24. Januar 2002, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
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