hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 141, Fr, 20. Mai 2005, 12:00 Uhr
- Grenzkontrollen an alten
EU-Außengrenzen beibehalten
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- Union: Chemische Stoffe anhand
eines risikobasierten Systems registrieren
- "Solidarfonds
Abfallrückführung" soll aufgelöst werden
- Abkommen über die
Europäische Schule in Frankfurt am Main umsetzen
- Gesetzliche Krankenversicherer
haben 4 Milliarden Euro Schulden abgebaut
- Union erkundigt sich nach
Visumvergabe für Reisende aus den Golfstaaten
- Regierung soll sich zur
Situation der Bachelor- und Masterstudiengänge
äußern
hib Nr. 140, Do, 19. Mai 2005, 13:40 Uhr
- Förder- und Sportvereine
grundsätzlich nicht von Umsatzsteuerpflicht betroffen
- Hemmnisse für einen
True-Sale-Verbriefungsmarkt benennen
- Erfahrungen mit
Schlichtungssystemen in der Kreditwirtschaft bewerten
- Zur Anrechnung der
Eigenheimzulage beim Arbeitslosengeld II Stellung nehmen
- Union fragt nach der
Entwicklung der Internet-Telefonie
- Wahrnehmung
wirtschaftspolitischer Interessen auf EU-Ebene im Blickfeld
- Sozialabkommen im
grenzüberschreitenden Güterverkehr unter der Lupe
- Akzeptanz von Gentechnik
thematisiert
- FDP erkundigt sich nach
Doppelförderung schweizerischer Landwirte
- Regierung soll Ergebnisse der
Pisa-Studie 2003 bewerten
- Im Bundestag notiert:
Doppelbesteuerungsabkommen mit Aserbaidschan
hib Nr. 139, Mi, 18. Mai 2005, 13:00 Uhr
- Verlagerung von
Schwerlastverkehr auf Bundesstraßen eindämmen
- FDP will für 1. September
beschlossene Tabaksteuererhöhung zurücknehmen
- Zinsersparnis durch
Fristverkürzung für Branntwein- und Kaffeesteuer
- Regierung: Sommerzeit-Regelung
bietet keine Vorteile beim Energieverbrauch
- Regierung: Berufsberatung
trägt zum Ausgleich auf dem Arbeitsmarkt bei
- Befristete Zurückstellung
vom Zivildienst für Ein-Euro-Jobber möglich
- Keine "Task Force" für
Schuldner- und Insolvenzberatung geplant
- Im Bundestag notiert:
Stilllegung des Kernkraftwerks Obrigheim
- Im Bundestag notiert:
über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie
Verpflichtungsermächtigungen des Bundes
hib Nr. 138, Di, 17. Mai 2005, 11:15 Uhr
- Koalition fordert ein
europäisches Top-Runner-Programm für Energieeffizienz
- FDP fordert Nachtragshaushalt
und Haushaltssicherungsgesetz
- CDU/CSU: Mikrofinanzierung zur
Armutsbekämpfung ausbauen
- Mittelmeer-Partnerschaft soll
den Schwerpunkt auf Menschenrechte legen
- Regierung soll stärker
für Belange kleinerer Eisenbahnunternehmen eintreten
- Union fordert viergleisigen
Ausbau der Strecke Nürnberg-Fürth
- FDP: Finanzierung der
Künstlersozialversicherung sichern
- 76,1 Milliarden Euro für
institutionelle Förderung und für Projektförderung
- Urwälder vor illegalem
Einschlag schützen
- Unternehmensausgaben für
Weiterbildung unter internationalem Durchschnitt
Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/
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