250. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 25. Juli 2002

Tagesordnungspunkt 1

Eidesleistung des Bundesministers der Verteidigung

Der Bundesminister der Verteidigung,
Dr. Peter Struck, leistet gemäß Artikel 64 Abs. 2 des Grundgesetzes den in
Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid.

Tagesordnungspunkt 2

Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung

Zur Lage der Bundeswehr und ihrer Aufgaben im Rahmen der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland

Die Erklärung des Bundesministers der Verteidigung, Dr. Peter Struck, wird entgegengenommen.

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 12. September 2002,
10.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

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