59. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 10. September 2003
Tagesordnungspunkt 1
a) |
Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung
des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2004 |
Die unterbrochene allgemeine Aussprache wird fortgesetzt und erneut unterbrochen. |
|
b) |
Beratung der Unterrichtung durch
die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2003 bis 2007 - Drucksache 15/1501 - |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Auf Vorschlag der Fraktion der SPD wird als Nachfolgerin für den Abgeordneten Gerhard Rübenkönig die Abgeordnete Rita Streb-Hesse als Schriftführerin gewählt.
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 11. September 2003, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)