75 MILLIONEN DM AN ÜBERPLANMÄ&Suml;;IGEN AUSGABEN BEIM BAFÖG (UNTERRICHTUNG)

Bonn: (hib) hh- 75 Millionen DM mehr als im Bundeshaushalt veranschlagt sind in diesem Jahr an überplanmäßigen Ausgaben aufgrund des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) zu leisten. Der Bundesfinanzminister hat dazu auf Antrag des Bildungs und Forschungsministeriums seine Einwilligung gegeben, teilt die Regierung in einer Unterrichtung (14/93) mit. Für Schülerinnen und Schüler fallen den Angaben zufolge 41 Millionen DM an Mehrausgaben an, für Zuschüsse sowie Darlehen an Studierende jeweils weitere 17 Millionen DM. Die zusätzlichen Ausgaben resultieren laut Regierung aus der Zahlungsverpflichtung nach dem BAföG. Da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung ein stärkerer Rückgang der Geförderten erwartet worden sei, hätten die veranschlagten Schätzansätze überschritten werden müssen. Zudem habe die Anhebung der Freibeträge und Bedarfssätze mit dem Änderungsgesetz zum 1. Juli dieses Jahres nicht berücksichtigt werden können.

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