RÜCKZAHLUNGEN DURCH SCHULDNERLÄNDER BEZIFFERN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) en- Die PDS möchte wissen, in welcher Höhe die Bundesregierung seit 1992 Zahlungen auf Forderungen aus der Entwicklungszusammenarbeit erhalten hat, die den entsprechenden ausländischen Regierungen bereits zur Schuldenumwandlung zugesagt, aber noch nicht in Projekte umgesetzt waren. Hintergrund einer Kleinen Anfrage (14/692) ist der Fraktion zufolge die Möglichkeit, gegenüber ärmeren Entwicklungsländern auf Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit zu verzichten, wenn die dadurch freiwerdenden Mittel zu einem bestimmten Prozentsatz für Maßnahmen des Umweltschutzes, der Armutsbekämpfung oder für Bildung in den Schuldnerländern eingesetzt würden. Mittlerweile werde aber deutlich, so die PDS, daß zwischen zugesagtem Forderungsverzicht und dessen Realisierung "möglicherweise eine Diskrepanz zu finden ist".

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