ÜBER REGELUNGEN FÜR EHEMALIGE HÄFTLINGE IN BOSNIEN BERICHTEN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) in- Mögliche Härtefallregelungen für traumatisierte ehemalige Lagerhäftlinge aus Bosnien-Herzegowina sind Thema einer Kleinen Anfrage der PDS (14/690). Die Fraktion verweist darauf, Menschenrechtsorganisationen seien der Ansicht, diesen Menschen könne eine Rückkehr in ihre Heimat nicht zugemutet werden. Gefordert würden deshalb rechtliche Regelungen, die ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland ermöglichten. Dem gegenüber führen Angaben der PDS zufolge bundesdeutsche Behörden solche ehemaligen Häftlinge in ihre Heimat zurück. Vor diesem Hintergrund soll die Regierung mitteilen, wie viele ehemalige Lagerhäftlinge aus Bosnien-Herzegowina sich derzeit in Deutschland aufhalten und wie viele einen Antrag auf Asyl in der Bundesrepublik gestellt haben. Sie soll auch Angaben zur Anerkennungsquote und zur Zahl der abgelehnten Asylanträge machen. Welche Maßnahmen das Bundesinnenministerium ergriffen hat oder zu ergreifen gedenkt, diesen Menschen ein dauerhaftes Bleiberecht zu verschaffen, möchte die PDS ebenfalls wissen.

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