321 RÜSTUNGSEXPORTE IN DIE EMIRATE GENEHMIGT (ANTWORT)

Bonn: (hib) wi- Die Bundesregierung hat vom 1. Januar 1994 bis zum 23. März 1999 insgesamt 321 Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 930 Millionen DM in die Vereinigten Arabischen Emirate erteilt. Dies geht aus ihrer Antwort (14/742) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/588) hervor. An der Rüstungsmesse IDEX '99 in Abu Dhabi im März dieses Jahres hätten deutsche Unternehmen der Wehrtechnik-Branche als "Gruppe Wehrtechnische Messen" mit einem Gemeinschaftsstand teilgenommen. Unter anderem seien zur vorübergehenden Ausfuhr für die Messe 16 Genehmigungen für Waffen und Munition, 13 Genehmigungen für sonstige Ausrüstungskomponenten, 11 Genehmigungen für Führungs- und Kommunikationssysteme und 5 Genehmigungen für gepanzerte und ungepanzerte Fahrzeuge erteilt worden. Die Bundeswehr sei nicht mit eigenen Ausstellungsbeiträgen an der IDEX '99 beteiligt gewesen. Der deutsche Marineverband habe im Rahmen einer ohnehin geplanten Ausbildungsreise unter anderem Abu Dhabi angelaufen, um im Zusammenhang mit der Ausstellung die Leistungsfähigkeit deutscher Minensuchtechnologie zu demonstrieren.

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