NUTZUNG DER KRYPTOGRAPHIE NICHT EINSCHRÄNKEN (ANTWORT)

Bonn: (hib) wi- Die Bundesregierung hat nicht vor, die Nutzung der Kryptographie (Verschlüsselung) einzuschränken. Dies teilt sie in ihrer Antwort (14/1149) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/1057) mit. Zwischen dem Bundesinnen- und dem Bundeswirtschaftsministerium gebe es keine unterschiedlichen Bewertungen der Kryptographie. Das Bundeskabinett habe den Bundeswirtschaftsminister und den Bundesinnenminister am 2. Juni beauftragt, ein Konzept zur Ausgestaltung der deutschen Kryptopolitik zu entwickeln. Es soll sich auch mit der Förderung der Entwicklung und Verbreitung starker Verschlüsselung in Deutschland beschäftigen. Im übrigen habe die Bundesregierung mit der Initiative für "Sicherheit im Internet" begonnen, den privaten Anwender über sicherheitsrelevante Fragen bei der Benutzung des Internets zu informieren.

Die Bundeswehrverwaltung setzt nach Angaben der Regierung die Software "Lotus Notes" seit 1994 ein. Sie werde derzeit an etwa 20.000 Arbeitsplätzen genutzt. Der Entscheidung für dieses Produkt liege das Ergebnis einer Studie von 1993 zugrunde, in der verschiedene Produkte bewertet wurden, die außer einer reinen Mailfunktion auch sogenannte Workflow-Systeme zur elektronischen Abbildung von Arbeitsläufen in der täglichen Arbeit enthalten. Lotus Notes sei vor allem empfohlen worden, weil sie alle organisatorischen und technischen Bedingungen des informationstechnologischen Rahmenkonzepts des Bundesverteidigungsministeriums erfüllt habe, mit anderen Mailsystemen operieren könne und ein sehr gutes Preis-Leistungsverhältnis aufweise. Da Lotus-Notes in der Bundeswehr zur Übertragung offener Informationen und Informationen des "Schutzbereichs 1" genutzt werde, sei der Mailverkehr in der Regel nicht verschlüsselt.

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