"SOLDATEN POLITISCH UND HISTORISCH ‚UMFASSEND INFORMIERT‘" (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-vt) Die Bundesregierung hat die Auffassung zurückgewiesen, die Politische Bildung der Bundeswehr erreiche die im Kosovo stationierten Soldaten nur "unzureichend". Wie die Regierung in ihrer Antwort (14/2529) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/2276) erklärt, zeigten vielmehr die Erfahrungen sowohl mit der vorbereitenden Ausbildung in der Bundesrepublik als auch mit der im Einsatzland, dass die Soldaten über den Sinn ihres Auftrages, aber auch über die politischen und historischen Zusammenhänge "umfassend informiert" seien.

Gerade in der Vorbereitung auf einen konkreten Einsatz sei zudem ein hohes Interesse an Politischer Bildung spürbar. Die Bundeswehr, so die Regierung weiter, sei nach ihrer Kenntnis die einzige Armee, deren Soldaten auch im Einsatzland Politische Bildung erhielten.

Sie verweist in diesem Zusammenhang beispielsweise auf Unterrichtsfahrten nach Mostar in Bosnien-Herzegowina. Die Unionsfraktion hatte sich in ihrer Anfrage auf "erste Berichte" über den Einsatz der deutschen Streitkräfte im Kosovo bezogen.

Wie die Regierung ergänzend mitteilt, gibt es einen "signifikanten Rückgang" von Meldungen über Besondere Vorkommnisse in der Bundeswehr im Zusammenhang mit extremistischen Vorfällen. Politische Bildung wirke somit insgesamt extremistischen Tendenzen entgegen.

Derzeit werde in den Streitkräften zudem ein Programm für die computerunterstützte Ausbildung ausgeliefert, das unter dem Titel "Courage - wir halten dagegen!" junge Vorgesetze in der Bundeswehr für extremistische Tendenzen sensibilisieren und ihnen den pädagogisch richtigen Umgang damit vermitteln soll.

Darüber hinaus werde eine Wanderausstellung entwickelt, die in Form einer Lernwerkstatt ab Oktober dieses Jahres die Politische Bildung in der Truppe durch eine "zeitgemäße und interaktive Präsentation" unterstützen werde. Mit diesen Initiativen sollen der Regierung zufolge die im Jahresbericht 1998 der Wehrbeauftragten des Bundestages, Claire Marienfeld, erwähnten positiven Entwicklungen im Bereich der Politischen Bildung in der Bundeswehr verstärkt und der Truppe zusätzliche Hilfestellungen gegeben werden.

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