Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Home  |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2000 >
022/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

ANHÖRUNG ZUR REFORM DES BAFÖG GEPLANT

Berlin: (hib/MAR-bf) Auf Antrag der Fraktionen der F.D.P. und der CDU/CSU wird der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung eine öffentliche Anhörung zur "Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG)" veranstalten. Der Ausschuss legte am Mittwochvormittag fest, sich in der nächsten Sitzungswoche über die Modalitäten und den Zeitpunkt für diese Anhörung zu verständigen.

In der Antragsbegründung betonten Liberale und Union, dass "nicht zuletzt im Interesse des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Deutschland und der Auszubildenden in unserem Land ein dringender Handlungsbedarf bei der Reform der Ausbildungsförderung" bestehe.

Die unterschiedlichen Reformansätze der Koalitions- sowie der Oppositionsfraktionen sollten deshalb auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüft werden. Die Anhörung soll auf der Grundlage des Entwurfs eines Ausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) der F.D.P. (14/2253) und der Eckpunkte für eine BAföG-Reform der CDU/CSU (14/2031) durchgeführt werden.

Beide Vorlagen wurden im Ausschuss anberaten. Die SPD plädierte dafür, die Diskussion auf der Basis einer fundierten Grundlage der Regierung weiter zu führen, deren Vorschläge viel Anklang gefunden hätten. Kritik übten die Liberalen in diesem Zusammenhang daran, dass die Vorschläge der Bundesregierung zwar über die Bundespressekonferenz vorgestellt worden seien, dem Bundestag aber noch "vorenthalten" würden.

Nach Auffasssung der Bündnisgrünen sollte in der Diskussion vorrangig danach gefragt werden, was sinnvoll sei, und nicht, wer etwas vorgeschlagen habe. Wie die PDS feststellte, gingen die vorliegenden Papiere in eine Richtung, die "durchaus bemerkenswert" sei.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Andrea Kerstges, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0002201
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Bernadette Schweda, Siegfried Wolf