Regionale Infrastruktur ökologisch und sozial ausbauen
Berlin: (hib/RAB) Die regionalen Infrastrukturen sollen ökologisch und sozial ausgebaut werden. Dabei soll darauf geachtet werden, die Beschäftigung zu verstetigen. Dafür tritt die PDS in einem Antrag (14/8640) ein. Zu diesem Zwecke soll ein zehnjähriges Investitionsprogramm zur sozial-ökologischen Förderung der regionalen Infrastruktur erarbeitet werden. Auf diese Weise wollen die Parlamentarier die Erhaltung, Verbesserung und den Schutz der Umwelt fördern. Gleichzeitig geht es darum, die Beschäftigungszahlen und das Einkommen anzuheben, Frauen bei der Beschaffung und Sicherung von Beschäftigung gleichzustellen und den Strukturwandel zu erleichtern. Die PDS will den Schwerpunkt darauf legen, regionale Wirtschaftskreisläufe zu entwickeln und Beschäftigung dauerhaft zu schaffen und zu verstetigen. Laut Antrag gibt es große Defizite in der Entwicklung von strukturschwachen Regionen. Die ostdeutsche Wirtschaftsentwicklung und deren infrastrukturelle Voraussetzungen entsprächen noch lange nicht dem Niveau des früheren Bundesgebietes.