Regierung: Haben Rahmenbedingungen des Sports verbessert

/Sport/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/NEI) Die finanziellen Rahmenbedingungen für den Sport sind verbessert worden, so die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/8865) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/7114). Der Anteil der Sportförderung am Bundeshaushalt habe in den Jahren 1995 bis 2000 zwischen 340 und 391 Millionen DM gelegen und somit zwischen 0,0732 und 0,0818 Prozent betragen. Die finanzielle Förderung des Spitzensports behinderter Menschen sei in den Jahren 1995 bis 2001 von 4,0 auf 7,6 Millionen DM angestiegen. Auf die Frage nach vorgesehenen Maßnahmen in der Sportpolitik verweist die Bundesregierung insbesondere auf die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen und die Effizienz der Sportförderung des Bundes sowie auf die Schaffung eines Sonderförderprogramms "Goldener Plan Ost". Darüber hinaus habe die Regierung Akzente auf die Intensivierung des Reha-, Breiten- und Spitzensports behinderter Menschen und die Bekämpfung des Dopings gesetzt.

Die verbesserten Rahmenbedingungen für den Sport wirken sich, so heißt es in der Antwort, auch auf den Vereinssport aus. So zum Beispiel durch höhere Freibeträge für Übungsleiter und Einbeziehung der Betreuer und durch das vereinfachte Spendensystem mit Abbau von Bürokratie. Zudem seien die steuerlichen Vergünstigungen für gemeinnützige Vereine in der laufenden Legislaturperiode in erheblichem Umfang ausgebaut worden. Diese dürften seit dem Veranlagungszeitraum 2000 jährlich ein Drittel ihres Überschusses aus der Vermögensverwaltung und darüber hinaus bis zu zehn Prozent ihrer sonstigen zeitnah zu verwendenden Mittel einer freien Rücklage zuführen. Zudem profitierten gemeinnützige Vereine mit steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben von der Herabsetzung des Körperschaftssteuersatzes von 40 Prozent auf 25 Prozent.

Die Bundesregierung schätzt, so heißt es in der Antwort, den Investitionsbedarf an Sportstätten bis zum Jahr 2005 auf derzeit 132,5 Millionen Euro Bundesmittel zuzüglich 3 Millionen Euro für Maßnahmen der Bauunterhaltung. Die im Jahr 2002 im Vergleich zu 1998 fast halbierten Investitionen für Sportstätten des Spitzensportes, auf die Fragesteller verweisen, rechtfertigt die Regierung als einen notwendigen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes und hält sie darüber hinaus angesichts der guten Infrastruktur an Sporteinrichtungen für vertretbar.

Auf die Frage nach den sogenannten "Eliteschulen des Sports" äußert sich die Bundesregierung dahingehend, dass das Verbundsystem Schule-Leistungssport ein wichtiges Element bei der Förderung sportlicher Talente sei. Es sollen darin Training, Schule, pädagogische Betreuung und wissenschaftsorientierte Trainingsbegleitung gebündelt werden. Derzeit gibt es der Antwort zufolge 35 vom Deutschen Sportbund als "Eliteschulen des Sports" anerkannte Einrichtungen. Ziel sei es, diese auf einheitlich hohem Niveau flächendeckend zu schaffen.