Bundesrechnungshof und Bundesschuldenverwaltung Entlastung erteilt

Haushaltsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) Entlastung erteilt hat am Mittwochabend der Haushaltsausschuss einvernehmlich den Bundesrechnungshof (BRH) für das Haushaltsjahr 2001 (Einzelplan 20). Laut dem Antrag auf Entlastung (14/9178) hat der BRH im vergangenen Jahr insgesamt 138,1 Millionen DM ausgegeben. Zur Verfügung standen 179 Millionen DM. Die Abgeordneten wiesen darauf hin das diese Minderausgaben im wesentlichen auf schwierige Personalgewinnung zurückzuführen sei. Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Dieter Engels, erläuterte, dass es bei der Personalsuche für die Zentrale in Bonn noch keine Probleme gebe, es sei aber in jüngster Zeit schwierig geworden, für die Prüfungsämter vor Ort ausreichend Mitarbeiter zu finden. Hier stehe der Bundesrechnungshof wegen seiner Stellenstruktur in Konkurrenz mit den Kommunen und den Ländern. Laut Antrag betrugen die Einnahmen 767 866,27 DM. Eingeplant waren 703 000 DM.

Ebenso einstimmig erteilte der Ausschuss der Bundesschuldenverwaltung für das Jahr 2001 Entlastung. Beantragt wurde die Entlastung von dem Vorsitzenden des Gremiums zur Fragen der Kreditfinanzierung des Bundes, Hans Jochen Henke. Danach hat die Prüfung der Bundesschuldenverwaltung durch den BRH für Jahr 2001 "zu keinen Beanstandungen" geführt.