Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen haben 97 Prozent der Mittel abgerufen

Verkehr und Bauwesen/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Eisenbahn-Infrastrukturnehmen (Deutsche Bahn Netz AG, DB Station und Service, DB Energie GmbH) haben im vergangenen Jahr von den rund 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln in Schienenwege rund 97 Prozent verbaut. Diese hohe Quote ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Unternehmen in der Vergangenheit mit finanzieller Unterstützung des Bundes einen Planungsvorrat aufgebaut haben, heißt in der Antwort der Regierung (15/1106) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU (15/234). In den zurückliegenden Jahren seien die Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen (EIU) nicht immer in der Lage gewesen, die stark aufgestockten Investitionsmittel vollständig abzurufen. Der Grund hierfür sei ein fehlender Planungsvorlauf gewesen. Den Angaben zufolge hat die Regierung die Investitionsmittel für die Schienenwege seit dem Jahre 1999 aufgestockt. Dabei stelle der Bund die Mittel überwiegend als nicht zurückzuzahlende Baukostenzuschüsse zur Verfügung. Weiter heißt es in der Antwort, die Bedingungen für einen diskriminierungsfreien Zugang zur Schiene würden weiter verbessert. Voraussetzung dafür und für einen fairen Wettbewerb sei ein leistungsfähiges Schienennetz. Auch sollen die investiven Altlasten mit jährlich rund 1 Milliarde Euro weiterhin abgebaut werden, sodass die Tilgung nach Überzeugung der Regierung Ende 2007 abgeschlossen sein wird.