Im Bundeshaus notiert: über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Im zweiten Quartal diesen Jahres sind insgesamt 3,73 Milliarden Euro an über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen zum Bundeshaushaltsplan 2003 bewilligt worden. Dies geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung über die Haushalts- und Wirtschaftsführung hervor (15/1541). Größte überplanmäßige Ausgabe war ein Zuschuss an die Bundesanstalt für Arbeit in Höhe von 3,5 Milliarden Euro. Hinzu kamen eine außerplanmäßige Ausgabe und eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Umfang von jeweils 100 Millionen Euro zugunsten des Sonderprogramms des Bundes zum Einstieg arbeitsloser Jugendlicher in Beschäftigung und Qualifizierung ("Jump Plus"-Programm).