Bund finanziert Radwege an Bundesstraßen mit 100 Millionen Euro pro Jahr

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Zur Finanzierung von Radwegen an Bundesstraßen hat die Bundesregierung seit 2002 einen gesonderten Haushaltstitel mit 100 Millionen Euro pro Jahr eingerichtet. Darauf weist sie in ihrer Antwort (15/2304) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/2235) zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Nationalen Radverkehrsplan 2002 bis 2012 (NRVP) hin. Weitere 10 Millionen Euro seien darüber hinaus für den Bau von Radwegen auf Betriebswegen an Bundeswasserstraßen zweckbestimmt. Zudem stünden ab diesem Jahr 2 Millionen Euro aus dem Radwegebautitel für nichtinvestive Maßnahmen zur Umsetzung des NRVP zur Verfügung. Außerdem sei vorgesehen, das zuständige Referat im Bundesverkehrsministerium personell zu verstärken.

Im Übrigen weist die Bundesregierung darauf hin, dass der NRVP eine Vielzahl von Maßnahmen und Handlungsempfehlungen enthalte, die jeweils nach Handlungsfeld und Akteuren gegliedert seien. Im Rahmen des förderativen Aufbaus der Bundesrepublik und der verfassungsmäßigen Rechtsordnung liege die Hauptverantwortung für den Radverkehr bei den Ländern und Kommunen. Des Weiteren erachtet die Bundesregierung eine Verständigung auf ein deutsches Radfernwegenetz mit insgesamt zwölf länderübergreifenden Radfernwegen als bedeutenden Schritt zur Stärkung des Fahrradtourismus in Deutschland. Durchgängig gleiche Qualitätsstandards dieser Radwege und deren einheitliche Beschilderung seien dabei Erfolgsvoraussetzungen für eine auch internationale touristische Vermarktung. Hierzu sei auch die Einrichtung einer Koordinierungsstelle hilfreich; allerdings hätten die Länder bisher noch keine Bereitschaft zur Beteiligung an deren Finanzierung gezeigt, heißt es in der Anwort.