Sicherheitslage deutscher Kernkraftwerke darstellen

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROR) In einer Kleinen Anfrage (15/2695) erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion bei der Bundesregierung auf, wie sie die Sicherheitslage deutscher Kernkraftwerke (KKW) bezüglich möglicher terroristischer Anschläge einschätzt. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, wie es dazu kam, dass eine als "vs-vertraulich" gekennzeichnete "Kurzfassung" einer Studie der Gesellschaft für Anlagen und Reaktorsicherheit zur Gefährdung deutscher KKW durch terroristische Flugzeugabstürze, an die Öffentlichkeit geriet. Außerdem wird gefragt, was die Bundesregierung gegen ihre Verbreitung im Internet unternommen hat und inwiefern die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik dadurch berührt worden sind. Im Hinblick auf den aktiven Schutz von KKW wollen die Abgeordneten erfahren, ob dies nicht Aufgabe der Bundeswehr sein könne. Die Abgeordneten

schreiben, der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, Wolfram König, habe eine Debatte über die Sicherheit der Atomenergie ausgelöst, als er sich für das Abschalten von 5 der 18 KKW aussprach. Diese Anlagen böten keinen ausreichenden Schutz gegen Terrorangriffe mit Passagierflugzeugen.