Länder nehmen Ganztagsschulenförderung sehr unterschiedlich in Anspruch

Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/BES) Die Bundesländer haben 2003 rund 40,7 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" zur Förderung von Ganztagsschulen abgerufen. Bereitgestellt waren 300 Millionen Euro. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/2737) auf eine Kleine Anfrage (15(2623) der FDP-Fraktion. Vor dem Hintergrund der aus der Sicht der Liberalen schwachen Resonanz der Länder auf die Regierungsinitiative wollten die Abgeordneten Näheres über die Umsetzung des Programms erfahren. Nach Angaben der Regierung waren in der Verwaltungsvereinbarung etwa für Baden-Württemberg rund 39,6 Millionen Euro vorgesehen, abgerufen wurden knapp 2 Millionen Euro. Bayern nahm von den bereitgestellten rund 44,6 Millionen Euro lediglich 50.000 Euro in Anspruch. Nach Berlin flossen rund 4 Millionen Euro; 11 Millionen waren in der Verwaltungsvereinbarung vorgesehen. Thüringen nutzte mit 4,3 Millionen Euro fast die Hälfte der diesem Land zur Verfügung stehenden Summe und Rheinland-Pfalz rief rund 10 von 14,8 Millionen Euro ab. Kein Mittelabruf fand dagegen in Sachsen-Anhalt statt. Über die jeweilige Verwendung der Bundesmittel machte die Regierung keine Angaben, da die Berichte der Länder noch nicht vorlägen.

Nach den Erfahrungen des ersten Programmjahres beabsichtigt die Exekutive nach eigenen Angaben keine Veränderung bei den Bedingungen der Förderung. Sie werde die Länder jedoch bei wissenschaftlichen Begleitvorhaben und Evaluation der pädagogischen Konzepte unterstützen, um eine Vernetzung und länderübergreifende Analysen zu ermöglichen. Die Ergebnisse dieser vernetzten Begleitforschung sollen dann veröffentlicht werden, heißt es.