Folgen der jüngsten Anschläge in Kundus auf Bundeswehrsoldaten darstellen

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Nach dem Anschlag auf "Ärzte ohne Grenzen" mit vier Toten, dem Massaker an elf chinesischen Aufbauhelfern und dem Anschlag auf den Bundeswehrkonvoi mit weiteren vier Toten stellt sich nach Ansicht der FDP-Fraktion die Frage nach der Sicherheitslage der deutschen Soldaten und der Zukunft der Arbeit in Kundus. Die Liberalen haben dazu eine Kleine Anfrage (15/3553) vorgelegt. Die Fraktion erkundigt sich, wie die Regierung die Sicherheit der deutschen Soldaten in der Region unter Berücksichtigung der Anschläge einschätzt und ob diese Attentate Einfluss auf die Planungen für den Standort Faizabad haben. Die Freien Demokraten wollen in Erfahrung bringen, ob die Regierung Erkenntnisse darüber hat, dass die Taliban sich aufgrund mangelnden Verfolgungsdrucks reorganisieren und neue Kämpfer anwerben konnten. Die Abgeordneten wollen darüber hinaus erfahren, ob die Regierung einen Rückzug der Bundeswehr aus Kundus erwägt und wie sie die politischen Auswirkungen eines solchen Abzuges der Streitkräfte aus Afghanistans einschätzt. Ob die Abhaltung demokratischer Wahlen in Afghanistan bei der derzeitigen Sicherheitslage realistisch ist und ob es Absprachen zwischen der Bundeswehr und den örtlichen Machthabern hinsichtlich der Bekämpfung des Terrors und der Sicherheit der Soldaten gibt, wollen die Liberalen ebenfalls wissen.