Einsatz von maximal 200 Bundeswehrsoldaten in Darfur verlängern

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Für weitere sechs Monate bis zum 2. Dezember 2005 soll der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in der Region Darfur im Westen des Sudans fortgesetzt werden. Die Bundeswehr soll bis zu 200 Soldaten zur logistischen Unterstützung der Überwachungsmission der Afrikanischen Union (AU) entsenden. Dazu hat die Bundesregierung einen Antrag (15/5423) vorgelegt. Bei Fortsetzung des bisherigen Einsatzumfangs entstehen laut Antrag Zusatzausgaben in Höhe von rund 500.000 Euro. Wird das vom Bundestag zu bewilligende Mandat vollständig ausgeschöpft, können sich die Ausgaben auf rund 6,75 Millionen Euro summieren.

Eine internationale Untersuchungskommmission habe Ende Januar 2005 ihren Bericht vorgelegt. Sie habe festgestellt, dass die sudanesische Regierung und die mit ihr verbündeten Janjaweed-Milizen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verantwortlich sind. Auch den gegen die sudanesische Regierung kämpfenden Darfur-Rebellengruppierungen "Sudan Liberation Movement/Army" (SLM/A) und "Justice and Equality Movement" (JEM) würden Kriegsverbrechen zur Last gelegt. Der Konflikt habe zu einer der größten humanitären Katastrophen und menschenrechtlichen Krisen weltweit geführt. Er dauere nach wie vor an. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind in den vergangenen 18 Monaten mindestens 180.000 Menschen infolge des Konflikts ums Leben gekommen. Zwei Millionen Menschen seien vertrieben worden. Ziel der Mission der AU sei es, durch eine deutlich erhöhte Präsenz von Beobachtern die Einhaltung des Waffenstillstands zwischen den Konfliktparteien zu überwachen, zur Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre Hilfsleistung zu ermöglichen. Zudem habe die Mission den Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen, die in unmittelbarer Bedrohung angetroffen wird.

Obwohl die AU-Mission noch nicht ihren vollen Personalumfang erreicht habe - derzeit fehlt laut Auskunft der Bundesregierung noch die Mehrzahl der vorgesehenen rund 800 Zivilpolizisten - habe jedoch ein großer Teil der militärischen Kräfte im Einsatzraum stationiert werden können. Hierdurch habe die AU-Mission in den Gebieten, in denen sie den Waffenstillstand überwache, zu einer "spürbaren Verringerung der Gewalt" beitragen können.