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139/1999
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MITTEL FÜR �uml;OLDENER PLAN OST�uml;FREIGEGEBEN

Bonn: (hib) hh- Freigegeben hat der Haushaltsausschuß am Mittwoch abend die Mittel für das Sonderförderprogramm "Goldener Plan Ost". In diesem Programm zum Sportstättenbau in den neuen Ländern sind insgesamt 15 Millionen DM eingestellt für das Haushaltsjahr 1999; weitere 100 Millionen DM sollen fällig werden in den Jahren 2000 bis 2002. Die Mittel waren bisher qualifiziert gesperrt, weil der Haushaltsausschuß die Freigabe von der Vorlage eines Gesamtkonzepts zur Errichtung und Finanzierung der Sportstätten durch die einzelnen Länder abhängig gemacht hatte. Dieses Konzept liegt jetzt vor.

Danach sollen von den insgesamt 115 Millionen DM Berlin rund 9,6 Millionen DM, das Land Brandenburg 19,4 Millionen DM, Mecklenburg-Vorpommern 13,5 Millionen DM, Sachsen 33,7 Millionen DM, Sachsen-Anhalt 20,1 Millionen DM und Thüringen 18,5 Millionen DM erhalten. Zuwendungsempfänger sollen neben den Kommunen und ihren Zusammenschlüssen auch gemeinnützige Sportorganisationen sein. Damit soll besonders auch der Sportstättenbau in Trägerschaften der Sportvereine ermöglicht werden. Ab dem Jahr 2000 sollen die Mittel nicht mehr wie bisher beim Bundesinnenminister etatisiert werden, sondern im Rahmen des Investitionsfördergesetzes (IfG) bei der Allgemeinen Finanzverwaltung.



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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9913901
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