BUNDESREGIERUNG: TÜRKEI IST BEITRITTSKANDIDAT ZUR EUROPÄISCHEN UNION

Bonn: (hib) eu- Die Bundesregierung betrachtet die Türkei als Beitrittskandidaten zur Europäischen Union. Dies erklärte sie am späten Mittwoch nachmittag im Europaauschuß. Über eine EU-Mitgliedschaft des Landes dürfe dabei ausschließlich auf Basis der sogenannten Kopenhagener Kriterien wie Demokratie, Menschenrechte oder Marktwirtschaft, nicht aber unter Bezug auf kulturelle oder religiöse Argumente entschieden werden. "Die EU ist kein christlicher Club", so die Bundesregierung. Sie verdeutlichte gleichzeitig, gegenwärtig erfülle die Türkei die notwendigen Bedingungen für einen Beitritt nicht.

Während die Koalitionsfraktionen die Absicht, der Türkei eine glaubwürdige Beitrittsperspektive zu bieten, unterstützten, zeigte sich die CDU/CSU "ausgesprochen skeptisch" mit Blick auf die Chancen des Landes, die Kopenhagener Kriterien in absehbarer Zeit zu erfüllen. Sie regte statt dessen an, über konkrete politische Möglichkeiten nachzudenken, kurz- und mittelfristig das Verhältnis zu Ankara zu verbessern.

Seitenanfang

Herausgeber: Deutscher Bundestag
Bonn, Bundeshaus, Telefon 02 28 / 1 62 56 42, Telefax 1 62 61 91
Verantwortlich: Dr. Yvonne Kempen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Andrea Kerstges, Michael Klein, Silvia Möller, Dr. Volker Müller

Seitenanfang

Druckversion